Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 10. Februar 2021 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal
Tagesordnung (35)
Bestellung von Mitgliedern in das Kuratorium der Förderstiftung Museum Kurhaus hier: Änderung der Bestellung des Bürgermeisters
Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen hier: Festlegung des Einheitssatzes je lfdm Entwässerungsleitung für die Jahre 2018 und 2019
Bebauungsplan Nr. 1-321-0 für den Bereich Tiergartenstraße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-346-0 für den Bereich Dorfstraße/ Burg Ranzow im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahren und Beschluss der Offenlage
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplan Nr. 2-310-0 für den Bereich Van-Houten-Straße/ Medline-Straße/ Wilhelm-Sinsteden-Straße/ Hermann-Pardun-Straße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan 1-314-1 für den Bereich Wagnerstraße/ Beethovenstraße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 1-257-1 für den Bereich Herzogstraße / Bahnhofstraße hier: Satzungsbeschluss
130. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Lise-Meitner-Straße/ Briener Straße im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bewirtschaftungskonzept Straßenbäume hier: Umsetzung in Olmer Straße (Kellen), Spielstraße Friedrich-Ebert-Ring und Uhlandstraße
Verbesserung des Regenrückhaltemanagements (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 11.01.2021)
Aufnahme von Dach- und Fassadenbegründung in das Integrierte Handlungskonzept der Stadt Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 11.01.2021)
Teilnahme der Stadt Kleve am Solarstrom-Städtewettbewerb "Faktor2" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 11.01.2021)
Klimaschutzprojekt mit Landwirten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 11.01.2021)
Umbesetzung in Ausschüssen (Anträge der SPD-Fraktion vom 28.01.2021 und 29.01.2021)
Umbesetzung des Vorsitzes im Sozialausschuss (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2021)
14-Tagesfrist zur Vorlage von Sitzungsprotokollen (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2021)
Einrichtung eines Runden Tisches ,Corona-Hilfe'" (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 23.01.2021)
Kleve bis 2050 klimaneutral (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 23.01.2021)
Umbesetzung im Liegenschafts- und Steuerausschuss (Antrag der AfD-Fraktion vom 27.01.2021)
Mitteilungen
Anfragen
Baumfällung Burgunderstraße
Verbindung Spoykanal und Wohnen auf dem Wasser
Stilllegung Baumaßnahme Grundstück am Spoykanal
iPads für Kinder aus bedürftigen Familien
Aufhebung der Haushaltssperre
Haushaltssperre: betroffene Einzelmaßnahmen und Darstellung der Covid-19-bedingten Belastungen
Winterdienst und Hochwasser: Beteiligte
Fragerecht der Einwohner; Absage von Ausschusssitzungen
Obdachlose Menschen in Kleve
Absage Ratssitzung 16.12.2020: nicht umgesetzte Maßnahmen
Öffentliche Sitzung
Abbiegesysteme Fahrzeuge USK
Absage Sitzung Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz 18.02.2021
Brandschutzbedarfsplan
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.02.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
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