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Rat

Dienstag, 25. April 2017 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (19)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 21.03.2017

3

Vorlagen

3

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Besetzung der Ausschüsse hier: Auflösung und Neubildung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Vorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern und deren Stellvertreter gem. § 58 Abs. 1 Sätze 7 bis 11 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Wahl eines Mitgliedes für den Stiftungsvorstand der Rudolf W. Stahr - Sozial- und Kulturstiftung Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Verfahren zur 89. Änderung des Flächennutzungsplanes - Neumarkt -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren E 18/13 - VEP Neumarkt -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Bebauungsplanverfahren E 18/14 - Neumarkt/Umgebung -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Antrag auf Abberufung und Neubesetzung der Gremien; hier: Antrag Nr. XIII/2017 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Anträge an den Rat

12

Gespräche mit den Projektentwicklern für eine einvernehmliche Bebauungs- und Genehmigungslösung im Sinne der Entwicklung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag NR. XIX/2017 der UWE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Mitteilungen und Anfragen

13.1

Haushaltskenntnisnahme des Landrates; hier: Mitteilung vom Stadtkämmerer Siebers

13.2

Städtebauicher Vertrag; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser

14

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.04.2017

Gremien

Details

Ende
17:37 Uhr

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