Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb
Donnerstag, 22. April 2010 um 16:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (25)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.02.2010
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.02.2010
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Schaltung der Straßenbeleuchtung über Rundsteuerempfänger
Umsetzung des Maßnahmenkataloges Straßenbeleuchtung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Wirtschaftsplan 2009
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergänzung des Erschließungsvertrages zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 "Aral Autohof an der A 2", in Porta Westfalica-Holtrup
Ergebnis: Der Betriebsausschuss ist informiert und verweist die Angelegenheit zur Entscheidung an den Rat.
1. Änderung zum Erschließungsvertrag "Wohnpark Atenweg", Möllbergen;
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 17 "Grüner Wenzel"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung der Flurstücke 230 und 180 der Flur 10, Gemarkung Barkhausen (Campingplatz am Anleger)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Abbau der Lichtsignalanlage Hauptstraße in Höhe Hoppenstraße in Porta Westfalica- Hausberge
Ergebnis: Nach Prüfung weiterer Alternativen soll die Angelegenheit im Bezirksausschuss und anschließend im Betriebsausschus beraten werden.
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.02.2010 sowie der Klausurtagung vom 15.01.2020 und der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2010
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.02.2010 und 10.03.2010
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Jahresabschlussarbeiten 2007 und 2008
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht der Betriebsleitung
Jahresabschluss 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Zinslose Stundung von Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Information über Vergaben
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Öffentliche Sitzung
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.04.2010
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz