Rat der Samtgemeinde Sittensen

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Einwohnerfragestunde

Antrag Gemeinde Wohnste, Abwasseranschluss Feuerwehrgerätehaus Wohnste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag Gemeinde Tiste, Zuschuss zum Bau eines Feuerwehrgeätehauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag Gemeinde Lengenbostel, Zuschuss zum Bau eines Feuerwehrgerätehauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag des Seniorenbeirates auf Entsendung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Planung, Entwicklung, Bau und Verkehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Vereinbarung über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sachstand Sportförderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorübergehende Errichtung eines Mobilbaus an der KGS Sittensen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der KGS Sittensen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag der KGS Sittensen auf Erweiterung des Lehrerzimmers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserreinigungsanlage der Samtgemeinde Sittensen (Abwasserbeseitigungssatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser) für die Samtgemeinde Sittensen (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Verbesserung der zentralen Schmutzwasseranlage in der Gemeinde Wohnste (Verbesserungsbeitragssatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Änderung Flächennutzungsplan "Deepenhorn, Kalbe"a) Abwägung b) Auslegungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gemeindeverbindungsstraßen in der Samtgemeinde Sittensenhier: Fortschreibung der Prioritätenliste

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2011 und Beschlussfassung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushalt 2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Investitionsprogramm 2013 - 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fragen und Anregungen