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Rat der Stadt Grevenbroich

Donnerstag, 20. März 2025 um 18:38 Uhr Bernardussaal

Tagesordnung (67)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner

3

Dringlichkeitsentscheidungen

4

Mittelbereitstellungen

4.1

50 Jahre Grevenbroich und NEW-Musiksommer, Open-Air with friends

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Umbesetzungen

5.1

Umbesetzungen aufgrund der Neubesetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Ausschussumbesetzung, hier: Ev. Verein für Jugend- und Familienhilfe e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Beirat der Zukunfts.Kraftwerk Frimmersdorf Strategie GmbH, hier: Besetzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Gigabitförderung 2.0

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

weiteres Vorgehen ISEK Flutgrabenquartier

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Masterplan Seeentwicklung Garzweiler – Belange der Stadt Grevenbroich und Befürwortung des Masterplans

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Standortkonzept Altkleidersammelcontainer im Stadtgebiet Grevenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Beratungspunkte Ausschüsse

10.1

Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität

10.1.1

Masterplan Kraftwerksdörfer Frimmersdorf und Neurath – Beschluss des Rahmenplans

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.1.2

Antrag auf Änderung des Regionalplans

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2

Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Betriebsausschuss Abwasseranlagen

10.2.1

Bestellung einer neuen Betriebsleitung zum 01.04.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen

11.1

Frauenanteil in Aufsichtsräten, Verwaltungsräten und Betriebsausschüssen

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.2

Igel besser vor Mährobotern schützen - Fahrzeiten regulieren (Antrag Nr.:131/2024)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.3

Anfragen zu Lärmschutz für die Kita Merkatorstraße (Anfrage Nr.:86/2024)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.4

Anfrage zum Bürokratieabbau bei Unternehmen (Anfrage Nr.:59/2024)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.5

Glasfaserversorgung in den nördlichen Stadtteilen insbesondere in Gruissem (Antrag Nr.:102/2024)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.6

Anfrage zu Hilfsangeboten der Stadt Grevenbroich für Obdachlose (Anfrage Nr.:107/2024)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.7

Soziale Kürzungen (Anfrage Nr.:127/2024)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.8

Terminbuchungen für das Bürgerbüro in englischer Sprache ermöglichen (Antrag Nr.:95/2024)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11.9

Gründerpreis Grevenbroich zur Förderung von Existenzgründungen und Start-Ups einführen (Antrag Nr.:103/2024)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Beleuchtung im Bereich der Wechselausstellung im Museum der niederrheinischen Seele Villa Erckens (Antrag Nr.:08/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

Schriftliche Anträge

12.1

Anträge der SPD-Fraktion

12.1.1

Dauerhafte Etablierung Querer Angebote für Jugendliche (Antrag Nr.:17/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.1.2

Etablierung eines Seniorenmittagstischs (Antrag Nr.:18/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Anträge der CDU-Fraktion

12.2.1

Ausschussumbesetzung (09/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.2

Einführung eines digitalen "Ferienpasses" zur besseren Zugänglichkeit von Ferienangeboten für Kinder und Eltern (Antrag Nr.:27/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.3

Erneuerung der Flutlichtanlage des Hauptspielfeldes des 1. FC Süd in Neuenhausen (Antrag Nr.:28/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.4

Zeitnahe Begehung der städtischen Sportstätten (Antrag Nr.:29/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.3

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

12.4

Anträge der FDP-Fraktion

12.4.1

Wann kommt die Bezahlkarte für Geflüchtete in der Stadt Grevenbroich? (Antrag Nr.:13/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.4.2

Erweiterung des Restmüllgefäße-Systems um eine 60-Liter-Restmülltonne (Antrag Nr.:10/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.5

Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich

12.5.1

Prüfauftrag (Antrag Nr.:20/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.5.2

Lese-App für Kinder und pädagogische Einrichtungen (Antrag Nr.:21/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.5.3

Runder Tisch Südstadt (Antrag Nr.:22/2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.6

Anträge der UWG-Fraktion

12.7

Gemeinschaftsanträge

13

Schriftliche Anfragen

13.1

Anfragen der SPD-Fraktion

13.2

Anfragen der CDU-Fraktion

13.2.1

Baumaßnahmen an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule am Welchenberg in Neuenhausen (Anfrage Nr.:24/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.2.2

Maßnahmen gegen den Personalmangel in den städtischen Kindertagesstätten (Anfrage Nr.:25/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.2.3

Situation der Kindertagesstätten in Kapellen (Anfrage Nr.:26/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.3

Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

13.4

Anfragen der FDP-Fraktion

13.5

Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich

13.5.1

Anfrage Beachvolleyball Plätze (Anfrage Nr.:19/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.6

Anfragen der UWG-Fraktion

13.6.1

Erheblicher LKW-Verkehr auf der Straße/dem asphaltierten Weg entlang der Nord-Süd-Bahn (Anfrage Nr.:12/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.6.2

Errichtung eines Konverters (Anfrage Nr.:11/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.7

Anfragen von Einzelratsmitgliedern

13.7.1

Anfrage zu einer unterstützenden Einführung von KI im Schlossbad GV (Anfrage Nr.:14/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.7.2

Anfrage zu mehr Schutz für KITA-Kinder und städtischem Personal (Anfrage Nr.:15/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13.7.3

Anfrage zur Umsetzung "Aktionsplan gegen Einsamkeit" vom Land NRW (Anfrage Nr.:16/2025)

Ergebnis: Kenntnisnahme

14

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: Kenntnisnahme

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.03.2025

Details

Ende
20:49 Uhr

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