mandari

Verbandsversammlung

Freitag, 21. Februar 2025 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (60)

1

Formalia

1.1

Genehmigung der Niederschrift

1.2

Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

1.2.1

Ersatzwahl eines beratenden Mitgliedes der Verbandsversammlung

1.2.2
2

Aktuelles

3

Vorlagen der Bezirksregierungen

3.1

Förderprogramm "Kommunaler Straßenbau 2025" hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

4

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

5

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6

Fraktionsanträge

7

Anfragen und Mitteilungen

7.1

Anfragen

7.2

Mitteilungen

8

Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1

Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER) Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 58,88 und 59,70 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost

8.2

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2023 - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH

8.3

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Hydrogen Metropole Ruhr (HyMR) - Sachstandsbericht und Beschluss zur Übertragung der Aufgaben der HyMR an die Business Metropole Ruhr GmbH

8.4

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet GmbH - Änderung der Gesellschaftsverträge der - Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - AGR Betriebsführung GmbH - AGR-KAKO GmbH - AGR-Personalservice-Ruhr GmbH - LAMBDA Gesellschaft für Klimaschutz und regenerative Energien mbH - ÖKODATA GmbH - RZR II Herten GmbH

8.5

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.6

Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.7

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.8

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.9

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Xanten GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.10

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Verkauf der Anteile an der european centre for creative economy GmbH

9

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

9.1

Wanderlandschaft Ruhr Hier: Lückenschlüsse Wanderwegenetz

10

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

10.1

Ersetzungsvorlage Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr Hier: Integration des Freizeitnetzes in das Regionale Radwegenetz

10.3

Parkraumstrategie für Standorte des Regionalverbandes Ruhr und Freizeitstandorte aus dem Freizeit- und Tourismuskonzept

10.3.1

Parkraumstrategie für Standorte des Regionalverbandes Ruhr und Freizeitstandorte aus dem Freizeit- und Tourismuskonzept - Ergänzungsantrag zu Drs. 14/1909

11

Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

12

Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

13

Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

15

Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1

Wiederwahl Nina Frense - Beigeordnete Bereich IV - Umwelt und Grüne Infrastruktur

16.2
16.2.1
16.4

EKOCity Abfallwirtschaftsverband - Wechsel des stellvertretenden Mitglieds in der Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes

16.5
16.6

Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.11.2024 - 31.12.2024 für das Haushaltsjahr 2024 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

17

Fraktionsanträge/Resolutionen

17.1

Antrag Die Grünen Nahverkehrsplanung im Ruhrgebiet neu aufstellen

18

Anfragen und Mitteilungen

18.1

Anfragen

18.2

Mitteilungen

19

Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
20

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
20.1

Jurybesetzung Literaturpreis Ruhr 2025 - Dringlichkeitsentscheidung

Nicht-öffentlich
21

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
21.1

Anfragen

Nicht-öffentlich
21.2

Mitteilungen

Nicht-öffentlich
57

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

58
59

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
60

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.04.2025 · 225.9 KB

Details

Ende
11:20 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

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