Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung

Öffentlicher Teil

Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Verpflichtung der nicht dem Rat angehörigen Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Nichtöffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2021 auf Einrichtung von WLAN-Hotspots in allen Stadtteilen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 20.05.2021 auf Durchführung einer Gutscheinaktion zur Stärkung der Nettetaler Gastronomiebetriebe und von der Corona-Krise stark betroffenen Geschäfte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 20.05.2021 zur Initiierung eines Gemeinschaftskonzeptes „Nette Toilette“

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2021 auf Prüfung zur Einrichtung von Naturbaden in Nettetal.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der WIN-Fraktion vom 17.06.2021 zur Nutzung gewerblicher und industrieller Dachflächen für Photovoltaik.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.09.2021 zur Einführung der Nutzung von Mehrwegbehältnissen auf Märkten und die Förderung der Nutzung von Mehrwegbehältnissen in der lokalen Gastronomie.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Leader-Projekt Historische Gerichtsstätten Geer in Hinsbeck

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)

Glasfaseranbindung der Grundschulen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2022; hier: Produkte des Zentralbereichs Wirtschaft und Marketing

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Sachstandsbericht E-Government.

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Grundstücks- und Vermarktungssituation Nettetal-West

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung