Stadtrat
Donnerstag, 16. Dezember 2021 um 17:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt
Tagesordnung (39)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2022 Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushaltsplan 2022
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Ochtrup (Hebesatzsatzung)
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren gemäß Gebührensatzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ochtrup vom 23. Dezember 2010
25. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2022
8. Änderung der Satzung der Stadt Ochtrup über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen
Gesamtabschluss der Stadt Ochtrup zum 31.12.2010
Gesamtabschluss der Stadt Ochtrup zum 31.12.2018
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2020
12. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad- und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2022
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2020
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2020
Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers gemäß § 52 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Mandatswechsel in Ausschüssen des Rates der Stadt Ochtrup sowie in sonstigen Gremien
Bewerbung als "LEADER-Region Steinfurter Land"
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Baugebiet zwischen Bahnhof-, Töpfer- und Marienstraße" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 W "Baugebiet östlich der von-Buchholtz-Straße" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 W "Baugebiet nördlich der ehemaligen Bahntrasse" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 b "Baugebiet zwischen Ackerstraße und Postdamm" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
100. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich zwischen Gausebrink und Bundesbahn hier: a) Aufhebung des Beschlusses vom 25.02.2021 für den Teilbereich I b) Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn" hier: a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 25.02.2021 für den Teilbereich I b) Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 "Umsetzung Rahmenplan van Delden Teilbereich I A" vom 30.11.2021
Widmung der Mörikestraße
Widmung der Rilkestraße
Widmung der Lautstraße
Widmung eines Teilstücks des Langenhorster Weges
Benennung einer Straße im Bereich des K+K Parkplatzes
Eingliederung des städt. Baubetriebshofes in den Eigenbetrieb Stadtwerke
Anträge und Anfragen
Verschiedenes
Ausbau Eschstraße
Aktuelles zur Corona-Schutzverordnung
Messengerdienst "Telegram"
Öffnungszeiten des Rathauses
Sitzungsräume für politische Gremien
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.02.2022 · 899.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
- Adresse
- Gronauer Str. 1
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