Verbandsversammlung
Freitag, 08. Dezember 2023 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (74)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Benennung eines sachkundigen Bürger
Haushalt 2024
Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2024
Verabschiedung des Haushaltsplans 2024
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 AKSV der FDP
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 AWB FDP
Verabschiedung des Haushaltsplans 2024 Hier: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des RVR
Anträge der Koalition zum Haushalt 2024
Antrag auf Änderung des Haushaltsplans 2024
Haushaltskonsolidierungsplan 2024
Vorlagen der Bezirksregierungen
Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 11): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2024
Änderungsantrag der Koalition zur Beschlussvorlage 14/1252: 'Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 11): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2024'
Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2024
Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 11): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2024
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fraktionsanträge
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Mitteilungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2022
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Manifesta 16 Ruhr gGmbH
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Wischlingen GmbH - Verkauf der vom RVR gehaltenen Anteile an der Revierpark Wischlingen GmbH an die Stadt Dortmund
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Xanten GmbH - Bereitstellung von Sonderzuschüssen und Neufassung der Gesellschaftervereinbarung 2024 bis 2026
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Evaluierung des Betriebsführungsvertrages zwischen der Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) und der Herner Bädergesellschaft (HBG)
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Evaluierung des Betriebsführungsvertrages zwischen der Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) und der Herner Bädergesellschaft (HBG)
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Gesellschaftervereinbarung 2024 ff
Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen gGmbH - Nebenabrede 2024
Angelegenheiten des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes 8. Änderungssatzung zur Satzung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Umsetzungsstrategie für das regionale Freizeit- und Tourismuskonzept für die Metropole Ruhr
Regionale Großformate 2030+
Regionale Großformate 2030+
Regionale Großformate 2030+
Integriertes Regionales Entwicklungskonzept Metropole Ruhr im Rahmen der Bund/Länder-Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur'; hier: Berichtsentwurf
Regionale Straßenbefahrung Metropole Ruhr
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
'Mobilitätsimpuls.RUHR'
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Freiraumkonzept Metropole Ruhr
Digitale Klimaschutzplanung; Sachstandsbericht
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010 Auflösung der Stiftung
Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2024
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2022. Beschluss über die Zuführung des Jahresüberschusses 2022 in die Ausgleichsrücklage. Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün.
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022, Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2022
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Wischlingen GmbH - Abberufung der seitens des RVR bestellten Mitglieder des Verwaltungsrates zum 31.12.2023
Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2022
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2023 - 30.09.2023 für das Haushaltsjahr 2023 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Ausschreibung der Stelle des Regionaldirektors / der Regionaldirektorin
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Erlass Corona- und kriegsbedingter Forderungen
Fraktionsanträge/Resolutionen
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion: Förderprogramm klimaangepasstes Waldmanagement
Windräder auf landwirtshaftlich genutzten Flächen des RVR
Zuschüsse an die Freizeitgesellschaften
Mitteilungen
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Tischvorlagen
Anfrage Die Grünen Zeitplan der ersten Änderung des Regionalplans Ruhr zur Festlegung von Windenergiebereichen
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Auswirkungen der Planungen zum Ausbau der A 59 auf den Landschaftspark Duisburg-Nord
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.01.2024 · 318.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 13:00 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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