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Rat

Donnerstag, 17. März 2011 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (65)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Anfrage aktuell-Bü90/Grü: LKW-Maut auf Bundesstraßen

Ergebnis: beantwortet

4

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anfrage SPD: Raumnutzungskonzept - Machbarkeitsstudie - Architektonischer Wettbewerb für die Stiftun

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage SPD: Der neue Personalausweis.....

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage Bü90/Grü: Fluglärm im Düsseldorfer Süden

Ergebnis: beantwortet

4.4

Anfrage Freie Wähler: Kontakte mit der Glücksspielindustrie/Spielsucht

Ergebnis: beantwortet

4.5

Anfrage Bü90/Grü: Wo bleiben die Wohnungen?

Ergebnis: beantwortet

4.6

Anfrage CDU und FDP: Durchführung von Großveranstaltungen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.7

Anfrage Freie Wähler: Schließung des Lehrschwimmbeckens/Therapiebecken in der Uni Klinik

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.8

Anfrage Linke: Verdrängung der Bevölkerung in Flingern und Oberbilk

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.9

Anfrage Rh. Durmus: Gentrifizierung in Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.10

Anfrage Rh. Yimbou: Mehrkosten für den ESC

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.11

Anfrage LINKE: Bauen ohne Baugenehmigung

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.12

Anfrage Rfr. Kraft-Dlangamandla: Altstadtpflaster aus Kinderarbeit?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.13

Anfrage der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Grundsicherung

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.14

Anfrage der Ratsfrau Warden: Lärmschutz im Bereich des Heerdter Dreieck

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.15

Anfrage des Ratsherrn Markus Raub: Besetzung der Leitung des Amtes für Kommunikation

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bericht zum Eurovision Song Contest 2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kaiserswerther Straße 380 - Sanierung Aquazoo und Löbbecke-Museum - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Umgestaltung der Birkenstraße (Ackerstraße bis Dorotheenstraße)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Nutzung einer Teilfläche des Nordparks im Rahmen der Messe Druck und Papier 2012

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Sanierung des Mauerfußes der westlichen Uferwand im Zollhafen - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen im Klärwerk Düsseldorf-Süd fü

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Schließung der Kita Kuthsweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Finanzierung der Gerda Henkel Kita Bonner Str. 22a

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Wohnungsbauförderung – Neuausrichtung der städtischen Eigentumsförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

GeschO GeKo neu auch Rat Erweiterung ARGE Agentur

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Annahme einer Schenkung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Verbandsversammlung des Zweckverbandes VRR

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Kreispolizeibeirat - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Bestellung von zwei Prüferinnen und einem Prüfer für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Bestellung beratender Mitglieder in Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.1

Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Anträge

25.1

Antrag Bü90/Grü: Verlagerung des Flughafen-Messpunktes für Benzol und Toluol

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.2

Antrag Bü90/Grü: 3 Sonntagsöffnungen sind ausreichend

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.2.1

ÄA DIE LINKE: Keine Sonntagsöffnungen im Einzelhandel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25.3

Antrag Bü90/Grü: Girls’ Day in Düsseldorf -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.4

Antrag Bü90/Grü: Günstigen Wohnraum sichern - Instrumente des BauGB nutzen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.5

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine dubiosen Schenkungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.6

Antrag DIE LINKE: Gutachten zum Denkmalschutz veröffentlichen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.7

Antrag DIE LINKE: Keine Schadstoffe in Kitas

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.8

Antrag DIE LINKE: Situation Alleinerziehender in Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.9

Antrag Bü90/Grü: Equal Pay Day

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.10

Antrag Bü90/Grü: Kommunales Aktionsprogramm "Kein Kind ohne Schulabschluss in Duesseldorf"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.11

Antrag SPD: Masterplan Wohnen in Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

25.12

Antrag SPD: Inklusion weiter ausbauen - Eltern besser unterstützen

Ergebnis: vertagt

25.13
25.14

Antrag SPD: Zahl der Sonntagsöffnungen reduzieren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Aufsichtsrat IDR Public Management GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

AR der RBG Kaarst-Neuss-Düsseldorf-Erkrath-Mettmann-Wuppertal mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH - Ersatzwahl

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Benennung eines Vertreters für den Beirat der Flughafen Düsseldorf GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz - Ersatzwahl

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Soforthilfe für Japan

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Benutzungsordnung mobile Arena

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33

Benennung von zwei in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen ausländische Einwohner im JHA

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:30 Uhr

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