Rat der Stadt
Donnerstag, 22. Mai 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (162)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 27.03.25
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung von Niederschriften
Genehmigung der Ergänzung zur Niederschrift vom 13.02.25
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 27.03.25
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung neuer Ratsmitglieder
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungplanes Hu 154 - Bergmannsgrün - zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101 und Hu 124; Hier: I.-IV. Entscheidung über Stellungnahmen, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung, VI. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung, Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich zuzüglich teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuchhier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Teilung des räumlichen Geltungsbereiches, IV. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VI. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, VII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten Internetveröffentlichung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 14.05.2025 Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung | Empfehlung des AMIG
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Energienutzungsplan und der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rettungswache 21 Gartenstadt- Errichtung einer Interimsrettungswache
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich, hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme; Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Hö 257 -Am Grimmelsiepen- in Dortmund-Hörde; Beschlusserweiterung für den Endausbau der Stichstraße Am Grimmelsiepen(2. Ausbaustufe) und für die provisorische Erschließung der Planstraßen 1, 2 und 3(1. Ausbaustufe)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaresiliente Gewerbeflächen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Absenkung des Wasserspiegels der Überflutungsfläche im Bereich Wickeder Ostholz zum Schutz der bebauten Grundstücke an der Baedekerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Rote Markierung für die Radfahrer/Fußgänger-Ampel Evinger Straße (B54) vor dem Kreisverkehr in Brechten stadtauswärts | Antrag BV Eving
Ergebnis: nicht befasst
-abgesetzt- Beschluss des Lärmaktionsplans 2024 | Antrag BV Eving
Ergebnis: nicht befasst
Straßenname "EUnet Allee" Verbindungsweg zwischen Joseph-von Frauenhofer-Straße und Hauert (darüber hinaus) | Antrag BV Hombruch
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Baufällige Brücken in Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichProjekt „Sport matcht ", Förderung im Rahmen des Programms JOBvision durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2025/2026 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interessenbekundungsverfahren
Nicht-öffentlichFortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet vom 01.07.2025 – 31.12.2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - hier: Bundeswettbewerb "Zukunft Region": Sport-Tec-City DO - Zustimmung zur Durchführung des von Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) geförderten Projekts "Sport-Tec-City DO" und der damit verbundenen Einrichtung einer zeitlich befristeten Projekteinsatzes für Projektmanagement. | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 4.2) vor
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichVon Antragsstellern zu Kunden - Die Dortmunder Wirtschaft durch bessere Verwaltung stärken
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.05.2025 Von Antragsstellern zu Kunden - Die Dortmunder Wirtschaft durch bessere Verwaltung stärken
Ergebnis: überweisen
Grunderwerb
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.05.2025 Grunderwerb
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichMietangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.05.2025 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jurywahl
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 5.3.1.2) vor
Nachtrag: 22.05.2025 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 5.3.1.3) vor
Nachtrag: 22.05.2025 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Anfrage AfD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktivitäten der Asylindustrie in Dortmund | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 5.3.2) vor
Nachtrag: 22.05.2025 Aktivitäten der Asylindustrie in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verdacht auf Sozialbetrug durch Migranten aus der ukrainischen Oblast Transkarpatien | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 5.3.3) vor
Nachtrag: 22.05.2025 Verdacht auf Sozialbetrug durch Migranten aus der ukrainischen Oblast Transkarpatien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trägervereinbarung Jobcenter 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Organisationsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.05.2025 Trägervereinbarung Jobcenter 2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 5.2) vor
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 5.2.2) vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 5.2.1) vor
Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 5.2.3) vor
-abgesetzt- Kinderklinik | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 5.4.1) vor
Ergebnis: vertagt
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichDortmunder Sportstätten gemeinnützige GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.05.2025 Dortmunder Sportstätten gemeinnützige GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages | Ergänzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.05.2025 Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses
Nachtrag: 19.05.2025 Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses | Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.05.2025 Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 09.05.2025 Dortmund, das Rom Westfalens
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 21.05.2025 Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Baubeschluss Neubau Giraffenbullenstall im Zoo
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.05.2025 Baubeschluss Neubau Giraffenbullenstall im Zoo | Überweisung AFBL
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 21.05.2025 Baubeschluss Neubau Giraffenbullenstall im Zoo | Anfrage des RM Mader
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Clubpreis-Vergabe 2024/25 und Zukunft Runder Tisch Clubkultur
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratungsvertrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.05.2025 Beratungsvertrag
Nicht-öffentlichBewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.05.2025 Beschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.05.2025 Sportwelt Dortmund gGmbH
Ergebnis: überweisen
Softwarebeschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.05.2025 Sportwelt Dortmund gGmbH | Bitte um Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsbegleitbeschluss "Schulsozialarbeit (Corona-Aufholprogramm)" : hier: Anpassung der Beschlussformulierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übergang der Zuständigkeit für die Schulbetreuung der drei im gebundenen Ganztag geführten Grundschulen Albrecht-Brinkmann GS, Nordmarkt GS und Lessing GS vom Fachbereich Schule auf den Eigenbetrieb FABIDO ab dem 01.08.2025 sowie Änderung und Erweiterung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs FABIDO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Jahresabschlussentwurf 2024 des Sonderhaushaltes Grabpflegelegate
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unternehmensverbund SHDO - Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 21.05.2025 Unternehmensverbund SHDO - Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unternehmensverbund Klinikum Dortmund - Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 21.05.2025 Unternehmensverbund Klinikum Dortmund - Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DONETZ: Abberufung eines Geschäftsführers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzern DSW21: Weitere Satzungsänderungen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 21.05.2025 Konzern DSW21: Weitere Satzungsänderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlussentwurf 2024 der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deutsches Fußballmuseum: Vorschüssige Abschlagszahlung auf den Verlustausgleich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Resolution: Barzahlung bei DSW21 bewahren!
Ergebnis: nicht befasst
Nachtrag: 16.05.2025 Aufhebung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Dortmund wird Teil des Portal Projekts" | Empfehlung des AFBL
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Feststellungsbescheid zum Zensus 2022
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 19.05.2025 Feststellungsbescheid zum Zensus 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Corporate-Design-Handbuch
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und über die Erhebung von Gebühren der Feuerwehr der Stadt Dortmund nebst Kostenersatz- und GebührentarifEntgeltordnung für die Erbringung freiwilliger Leistungen und die Gestellung von Brandsicherheitswachen durch die Feuerwehr der Stadt Dortmund nebst Entgelttarif
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einstellung von Nachwuchskräften im Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Städtepartnerschaft Dortmund und Schytomyr (Ukraine)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kinderbetreuung im Rathaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.05.2025 Ethikkommission - Beantwortung von Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ethikkommission | Anfrage FDP/BL | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 10.12.2.2) vor
Ethikkommission | Anfrage Die Linke+ | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 10.12.3) vor
Ethikkommission | Anfrage AfD | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 10.12.4) vor
Paritätischer Ansatz für Ehrungen und Preisvergaben der Stadt Dortmund | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 10.6) vor
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Paritätischer Ansatz für Ehrungen und Preisvergaben der Stadt Dortmund | Gemeinsamer Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Mitgliedschaften in Vereinen, Verbänden, Allianzen, Organisationen oder Institutionen | Lag zur Sitzung am 13.02.25 (TOP 10.15) vor
Ergebnis: vertagt
Gewaltprävention bei verhaltensauffälligen Migranten | Lag zur Sitzung am 27.03.25 (TOP 10.16) vor
Nachtrag: 22.05.2025 Gewaltprävention bei verhaltensauffälligen Migranten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung in Gremien
Umbesetzung in Gremien | SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien | CDU
Nachtrag: 21.05.2025 Umbesetzung in Gremien | CDU
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien | Die PARTEI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien | B'90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien | Antrag des Seniorenbeirats
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 14.05.2025 Umbesetzung in Gremien | Die Linke+
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Würdiges Gedenken für die Dortmunder Bombenopfer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beflaggung an öffentlichen Gebäuden – Für ein positives Bekenntnis zur deutschen Nation
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bedroht die Terrorgefahr auch Dortmunder Volksfeste?
Ergebnis: eingebracht
Einfluss des Verfassungsschutzes auf die Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien
Nachtrag: 15.05.2025 Einfluss des Verfassungsschutzes auf die Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien
Ergebnis: eingebracht
-abgesetzt- Städtepartnerschaften
Ergebnis: zurückgezogen
-abgesetzt- Familiennachzug - Jedes Kind soll in Sicherheit bei seiner Familie aufwachsen
Ergebnis: zurückgezogen
-abgesetzt- Wehrhafte Demokratie
Ergebnis: zurückgezogen
Jenaer Erklärung
Nachtrag: 22.05.2025 Jenaer Erklärung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 12.05.2025 Beschlussfassung über die gemeinschaftlich erarbeiteten Zielbilder im Zuge des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch zur Erarbeitung einer Stadtstrategie für Dortmund"
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 21.05.2025 Beschlussfassung über die gemeinschaftlich erarbeiteten Zielbilder im Zuge des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch zur Erarbeitung einer Stadtstrategie für Dortmund"
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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