Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 14. März 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (83)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichAbsetzung: Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Ergebnis: abgesetzt
Preisabsprachen von Straßenbauunternehmen
Nicht-öffentlichStadterneuerung:. Ergebnisbericht des Prozesses zum Anstoß eines Citymanagements und weiteres Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: vertagt
Parkpreise für die von der DOPARK GmbH bewirtschafteten und dem öffentlichen Parkverkehr zur Verfügung stehenden Parkplätze und Stellplatzanlagen
Ergebnis: vertagt
Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Ergebnis: vertagt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadthaus Dortmund: Umbau von Ladenlokalen in der Berswordt-Halle
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sachstand Emscher-Promenade von Aplerbeck nach Schüren-Teilabschnitt "nördlich Haus Rodenberg"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzierung ÖPNV Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flächenversiegelung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flächenversieglung - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Wasserstoffstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung von Toilettenhäusern und Werbetafeln
Ergebnis: vertagt
Tischvorlage: Aufstellung von Toilettenhäusern und Werbetafeln
Ergebnis: vertagt
Mautgebühren B1
Ergebnis: vertagt
Tischvorlage: Mautgebühren B1
Ergebnis: vertagt
Absetzung: Katierung Veranstaltungsplätze
Ergebnis: abgesetzt
Sachstand Groppenbrucher Brücke
Ergebnis: vertagt
Tischvorlage: Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Nicht-öffentlichNachtrag: Ausschreibungsverfahren Stadthauskomplex
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Nicht-öffentlichErneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)-Baubeschlusserhöhung-
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Vertragsangelegenheiten
Nicht-öffentlichBau einer neuen Überführung der Straße Am Remberg über die ehemalige Strecke der Dortmunder Eisenbahn, Aktualisierung des Investitionsvolumens
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Rahmenvertrag "Tiefbauleistungen an Verkehrseinrichtungen/Lichtsignalanlagen 2023-2024"
Nicht-öffentlichUmbennenung des östlichen Teilbereichs der HermannstraßeEmpfehlung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vertragsangelegenheiten
Nicht-öffentlichQuerungshilfe für Fußgänger*innen an der Einmündung Semerteichstraße in die Fahrradstraße Lange Reihe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: Vertragsangelegenheiten
Nicht-öffentlichArbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: Vertragsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes / Umgestaltung Evinger Marktplatz zu einem Quartiersplatz (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Barrierefreier Neubau der Haltestellen Ofenstraße und Ottostraße in Mittellage der Rheinischen Straße Hier: Informationen über die Beauftragung und Durchführung eines Realisierungswettbewerbes zur Entwicklung einer Systemhaltestelle für den Ausbau der Haltestellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: Vertragsangelegenheiten
Nicht-öffentlichBushaltestelle Dortmund-Kley S
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradabstellplätze an Schulen
Ergebnis: vertagt
Tischvorlage: Fahrradabstellplätze an Schulen
Ergebnis: vertagt
Tischvorlage: Radservicestationen
Ergebnis: vertagt
Brückenlagebild - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbahn-Infrastruktur U43 / U44
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbahn-Infrastruktur U43 / U44 - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Absetzung: Sachstand zum Antrag "Beschleunigung von Straßenbaumaßnahmen" (22468-21)
Ergebnis: abgesetzt
Sachstand Brücken A45/A2
Ergebnis: vertagt
Umbau der U-Bahnhaltestelle und Zugänge am Dortmunder Hauptbahnhof
Ergebnis: vertagt
Ampelanlagen und Signalsteuerung
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - 4. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
jüdische Grabsteine auf dem Ostfriedhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Nicht-öffentlichVierter Quartalsbericht 2022 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feinreinigung Phoenix See
Nicht-öffentlichAusschreibung der Grünpflege der Sonderbauwerke im Abwasserbetrieb der Stadtentwässerung Dortmund
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Grünflächenamtes
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Nicht-öffentlichMöglichkeiten zum Basketball spielen im öffentlichen Raum
Ergebnis: vertagt
Anfragen
Anfragen
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBeschlussverfolgung Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zu den Themen: Straßenzustandserfassung" und "DB Baumaßnahme: Husener Straße - Aufhebung Bahnübergang" - Mündliche Berichterstattung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:42 Uhr
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