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Integrationsrat

Mittwoch, 19. Mai 2021 um 16:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (22)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift vom 10.03.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Vorträge zum Thema Corona

4

Anfragen

4.1

Schriftliche Nachfragen zu der Anfrage INTR/005/2021 der Grünen internationalen offenen Liste: Coronabedingte Auswirkungen durch die „Querdenken“-Demonstrationen in Düsseldorf“

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.2

Schriftliche Nachfragen zur Anfrage INTR/006/2021 der Grünen internationalen offenen Liste: Unterstützung von Schüler*innen im Rahmen des Distanzlernens

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.3

Anfrage der SPD/Volt-Fraktion, SPD-Internationale Liste und der Griechischen Initiative: Rückführungen von Geflüchteten aus der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.4

Anfrage der SPD/Volt-Fraktion, SPD-Internationale Liste und der Griechischen Initiative: Ausstattung der Flüchtlingsunterkünfte mit Internetverbindungen sowie einem W-LAN Netzwerk

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Anträge

5.1

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Grünen internationalen offenen Liste und der Internationalen Bürger Union: Schwerpunktthemen der Migrantenorganisationen im Jahr 2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Grünen internationalen offenen Liste und der Internationalen Bürger Union: Einrichtung einer Kommission "Wirtschaft und Öffentlichkeitsarbeit"

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.3

Antrag der SPD-Internationalen Liste, der Griechischen Initiative, SPD/Volt-Fraktion und der FDP-Fraktion: Prüfung der Eigentums- und Besitzverhältnisse am Ort des ehemaligen Lagers Höherweg, Posenerstraße Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.4

Antrag der SPD-Internationalen Liste, der Griechischen Initiative, SPD/Volt-Fraktion und der FDP-Fraktion: Aktualisierung und Vereinfachung der Richtlinien zur Förderung der Integrationsmaßnahmen der Migrantenorganisationen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Antrag der SPD/Volt-Fraktion, SPD-Internationalen Liste und der Griechischen Initiative: Bildung der Kommissionen „Integration durch Bildung und Sprache" und „Integration in Arbeit"

Ergebnis: zurückgezogen

6

Anerkennung der Förderungswürdigkeit von Migrantenorganisationen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Haushaltsplan 2021: Mittelverwendung aus dem Produkt 3135102, Konto 53180000 - Zuwendungen u. Zuschüsse für lfd. Zwecke an übrige Bereiche, hier: Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenorganisationen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Haushaltsplan 2021: Mittelverwendung aus dem Produkt 3135102 Integration von Menschen mit Migrationshintergrund, Konto 54210000 - Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten, hier: Interkultureller Empfang 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Guter Lebensabend NRW– Kultursensible Altenhilfe und Altenpflege für Seniorinnen und Senioren mit Einwanderungsgeschichte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Sachstandsbericht zur Kinderbetreuung in Kursen für neu Eingewanderte

Ergebnis: vertagt

11

Berichte aus anderen Gremien

12

Überblick über integrationsrelevante Themen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.05.2021

Details

Ende
18:00 Uhr

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