Hauptausschuss der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 17. November 2022 um 10:14 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (51)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergleichsbericht 2021 - Ertrags- und Aufwandslage im kommunalen Vergleich
Bürgeranträge nach § 24 GO NRW
Dringlichkeitsentscheidungen
Beantwortung von Anträgen und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Sonstige Anträge zur Tagesordnung
Anträge der SPD-Fraktion
Energieberatung ausbauen (Antrag Nr.: 64/2022)
Anträge der CDU-Fraktion
"Smart Home" System für öffentliche Gebäude einführen (Antrag Nr.:102/2022)
Aufbau der Parade-Bühnen zu den städtischen Schützenfesten (Antrag Nr.:104/2022)
Dreifach Turnhalle in Wevelinghoven als Mehrzweckhalle bauen (Antrag Nr.:98/2022)
Verzicht auf die Erhöhung des Grundsteuer-B-Hebesatzes (Antrag Nr.:99/2022)
Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Evaluierung eines Konzeptes für eine digitale Rathauszeitung (Antrag Nr.:91/2022)
Anträge der FDP-Fraktion
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Sauberkeit im innerstädtischen Raum (Antrag Nr.:84/2022)
Anträge der UWG-Fraktion
Haushaltsentwurf 2023 - Hebesatz-Satzung (Antrag Nr.:88/2022)
Gemeinschaftsanträge
Gewinnausschüttung SEG (Antrag Nr.:81/2022)
Sonstige Anfragen zur Tagesordnung
Status des Inklusionskonzeptes (Anfrage Nr.:90/2022)
Status der interkommunalen Zusammenarbeit (Anfrage Nr.:92/2022)
Haushaltsangelegenheiten
Schriftliche Anfragen von Fraktionen für das Haushaltsjahr 2023
Fragen zum Haushaltsentwurf 2023 (Anfrage Nr.:85/2022)
Fragen zum Haushaltsentwurf 2023 (Anfrage Nr.:85/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Haushaltsentwurf 2023 - Nutzung von Büroräumen unter Homeoffice-Bedingungen (Anfrage Nr.:87/2022)
Für das Haushaltsjahr 2023 haushaltsrelevante schriftliche Anträge von Fraktionen
Einrichtung von Trinkwassernotbrunnen/Notbrunnen im Stadtgebiet (Antrag Nr.:101/2022)
Ehrenamtsbeauftragter (Antrag Nr.:83/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung der nicht verbrauchten Geldmittel für das Inklusionskonzept in den Haushalt 2023 (Antrag Nr.:89/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auswirkungen des geänderten anspruchsberechtigten Personenkreises des Wohngeldes auf Grevenbroich (Antrag Nr.:96/2022)
Sozialer Schutzschirm für Grevenbroich (Antrag Nr.:82/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Produkt 06022 Hilfe zur Erziehung Minderjähriger (Antrag Nr.:95/2022)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Energiekostenzuschüsse für Sportvereine (Antrag Nr. 78/2022)
Zuschuss für Energie- und Reinigungskosten von Vereinen (Modifiziert) (Antrag Nr.:97/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich zugängliches Kleinspielfeld in Wevelinghoven als Ersatz für den wegfallenden Bolzplatz am Abenteuerspielplatz (Antrag Nr.:94/2022)
Schwimmbad Neukirchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hallenbad in Neukirchen (Antrag Nr.:80/2022)
Haushaltsentwurf 2023 - Bad in Neukirchen (Anfrage Nr.:86/2022)
Haushaltsentwurf 2023 - Bad in Neukirchen (Anfrage Nr.:86/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Hallenbad in Neukirchen erhalten (Antrag Nr.:93/2022)
Prüfung der städtischen Übernahme des Schwimmbades in Neukirchen (Antrag Nr.:100/2022)
Standorte Unterkünfte und perspektivische Realisierungsmöglichkeiten
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Standorte für temporäre/stationäre Unterkünfte zur perspektivischen Unterbringung von Asylbewerbern und Geflüchteten (Antrag Nr.:103/2022)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Ersatzkräfte in städtischen Kindertagesstätten bei mittelfristig auftretenden Vakanzen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.11.2022
Details
- Ende
- 13:54 Uhr
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