Hauptausschuss und Ältestenrat

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Genehmigung der Niederschrift vom 27.03.2025 (nichtöffentlich)

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift vom 27.03.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungplanes Hu 154 - Bergmannsgrün - zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101 und Hu 124; Hier: I.-IV. Entscheidung über Stellungnahmen, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung, VI. Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bauleitplanung, Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich zuzüglich teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuchhier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Teilung des räumlichen Geltungsbereiches, IV. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VI. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, VII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten Internetveröffentlichung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 14.05.2025 Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung | Empfehlung des AMIG

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Energienutzungsplan und der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Rettungswache 21 Gartenstadt- Errichtung einer Interimsrettungswache

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich, hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme; Beschlusserhöhung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet Hö 257 -Am Grimmelsiepen- in Dortmund-Hörde; Beschlusserweiterung für den Endausbau der Stichstraße Am Grimmelsiepen(2. Ausbaustufe) und für die provisorische Erschließung der Planstraßen 1, 2 und 3(1. Ausbaustufe)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Klimaresiliente Gewerbeflächen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Absenkung des Wasserspiegels der Überflutungsfläche im Bereich Wickeder Ostholz zum Schutz der bebauten Grundstücke an der Baedekerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

- abgesetzt - Rote Markierung für die Radfahrer/Fußgänger-Ampel Evinger Straße (B54) vor dem Kreisverkehr in Brechten stadtauswärts | Antrag BV Eving

Ergebnis: nicht befasst

- abgesetzt - Beschluss des Lärmaktionsplans 2024 | Antrag BV Eving

Ergebnis: nicht befasst

Straßenname "EUnet Allee" Verbindungsweg zwischen Joseph-von Frauenhofer-Straße und Hauert (darüber hinaus) | Antrag BV Hombruch

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Projekt „Sport matcht ", Förderung im Rahmen des Programms JOBvision durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Grundstücksangelegenheit

Wirtschaftsplan 2025/2026 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Interessenbekundungsverfahren

Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet vom 01.07.2025 – 31.12.2027

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Beteiligungsangelegenheit

Beteiligungsangelegenheit

Beteiligungsangelegenheit

Grunderwerb

Nachtrag: 20.05.2025 Grunderwerb

Beteiligungsangelegenheit

Beteiliigungsangelegenheiten

Beteiligungsangelegenheit

Mietangelegenheit

Grundstücksangelegenheit

Beteiligungsangelegenheit

Nachtrag: 22.05.2025 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jurywahl

Trägervereinbarung Jobcenter 2025

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Organisationsangelegenheit

Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Dortmunder Sportstätten gemeinnützige GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Mietangelegenheit

Nachtrag: 20.05.2025 Dortmunder Sportstätten gemeinnützige GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages | Ergänzung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Rahmenvereinbarung

Nachtrag: 09.05.2025 Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 19.05.2025 Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses | Stellungnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 09.05.2025 Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 09.05.2025 Dortmund, das Rom Westfalens

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Baubeschluss Neubau Giraffenbullenstall im Zoo

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bericht

Clubpreis-Vergabe 2024/25 und Zukunft Runder Tisch Clubkultur

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Beratungsvertrag

Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Beschaffung

Softwarebeschaffung

Vergabe

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushaltsbegleitbeschluss "Schulsozialarbeit (Corona-Aufholprogramm)" : hier: Anpassung der Beschlussformulierung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Übergang der Zuständigkeit für die Schulbetreuung der drei im gebundenen Ganztag geführten Grundschulen Albrecht-Brinkmann GS, Nordmarkt GS und Lessing GS vom Fachbereich Schule auf den Eigenbetrieb FABIDO ab dem 01.08.2025 sowie Änderung und Erweiterung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs FABIDO

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Jahresabschlussentwurf 2024 des Sonderhaushaltes Grabpflegelegate

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Unternehmensverbund SHDO - Änderung von Gesellschaftsverträgen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 21.05.2025 Unternehmensverbund SHDO - Änderung von Gesellschaftsverträgen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Unternehmensverbund Klinikum Dortmund - Änderung von Gesellschaftsverträgen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 21.05.2025 Unternehmensverbund Klinikum Dortmund - Änderung von Gesellschaftsverträgen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

DONETZ: Abberufung eines Geschäftsführers

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Konzern DSW21: Weitere Satzungsänderungen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 21.05.2025 Konzern DSW21: Weitere Satzungsänderungen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Jahresabschlussentwurf 2024 der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Deutsches Fußballmuseum: Vorschüssige Abschlagszahlung auf den Verlustausgleich

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Feststellungsbescheid zum Zensus 2022

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Corporate-Design-Handbuch

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und über die Erhebung von Gebühren der Feuerwehr der Stadt Dortmund nebst Kostenersatz- und GebührentarifEntgeltordnung für die Erbringung freiwilliger Leistungen und die Gestellung von Brandsicherheitswachen durch die Feuerwehr der Stadt Dortmund nebst Entgelttarif

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Einstellung von Nachwuchskräften im Haushaltsjahr 2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Städtepartnerschaft Dortmund und Schytomyr (Ukraine)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 12.05.2025 Beschlussfassung über die gemeinschaftlich erarbeiteten Zielbilder im Zuge des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch zur Erarbeitung einer Stadtstrategie für Dortmund"

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet