Hauptausschuss
Mittwoch, 22. April 2015 um 17:50 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (32)
Niederschrift über die 5. Sitzung des Hauptausschusses am 18.02.2015 -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Genehmigt
Bericht zur Umsetzung des HSP zum 15.04.2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
48. Nachtrag zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sechzehnter Nachtrag zur Abfallsatzung
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse und Bezirksvertretungen
Erfahrungsbericht über die Sperrzeitverordnung für Schank- und Speisewirtschaften
Ergebnis: Kenntnisnahme
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Parkraumbewirtschaftung (HSP-Maßnahme 2012-0042)
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Parkraumbewirtschaftung; hier: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 17.03.2015
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Inangriffnahme der Qualifizierung der Sportanlage Schlachthofstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Inangriffnahme der Erneuerung der Sportanlage Radrennbahn
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung der Leistungsvereinbarungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schiedsamtswahl West/2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
BP 705/N Verbindung Krichelstraße/Abteistraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Festlegung der Innenstadt Rheydt als Soziale Stadt Gebiet gemäß § 171 e (3) BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 765/N - Stadtbezirk Nord - Alexander-Scharff-Straße, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 743/N - Stadtbezirk Nord - Gladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Städtisches Schallschutzfensterprogramm
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Veröffentlichung der Baumfällliste auf der Homepage der Stadt Mönchengladbach; hier: Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2015
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Ausgleich Entlohnungsunterschied Jobcenter; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2015
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Tagesobdachlosigkeit von Jugendlichen; Hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 11.03.2015
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Namensgebung Gebäude Blücherstraße 6; hier: Fraktionsantrag der CDU- und SPD-Ratsfraktion vom 13.03.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners
Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE
Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage von Ratsherrn Fegers, SPD
Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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