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Kreisausschuss

Donnerstag, 30. November 2023 um 18:00 Uhr Forum, Konferenzraum 1 + 2

Tagesordnung (24)

1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

1.1

Nachbesetzungsvorschlag im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Nachbesetzung in Gremien aufgrund des Ausscheidens der Amtsleitung für Personal und Organisation

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.3

Berufung einer Vertretung der Jugendämter im Kreis Viersen als Mitglied in die Kommunale Gesundheitskonferenz Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Aufhebung des Kreistagsbeschlusses vom 15.06.2023 zum Nachbesetzungsvorschlag der AfD-Kreistagsgruppe für den Finanzausschuss durch die Bezirksregierung Düsseldorf vom 09.10.2023

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Möglichkeiten zur Reduzierung der Auswirkungen des Personalmangels

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Überörtliche Prüfung des Kreises Viersen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA), Gesamtbericht und Stellungnahme

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Beteiligung an einem nicht wirtschaftlichen Verein zur Weiterentwicklung des online-Tools „KomMonitor“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Ergebnis Testphase für Damenhygieneautomaten an Kreisschulen und Jugendwerkstätten zur kostenfreien Abgabe von Hygiene-Artikeln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Viersen über die Durchführung von Druck- und Kopierarbeiten für die Stadt Viersen durch das Druckzentrum des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Tarif für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Allgemeine Prüfung des Kreises Viersen für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

10

Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Landrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Überarbeitung der „Satzung über die Förderung und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Notfallrettung der kreiseigenen Rettungswachen Niederkrüchten, Schwalmtal und Tönisvorst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des kreisweiten Krankentransports

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Bericht Interreg-VI-A_Deutsch-Niederländische Zusammenarbeit im Katastrophenschutz

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

15

Prüfung auf Einstellung von sogenannten "Rangern"; Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 14.06.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Wohnraumförderung - Kriterien für die Priorisierung der beantragten Fördervorhaben im Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Förderprogramm Klimaschutz – Baustein „Sonnendächer im Bestand aktivieren“ – hier: Budget 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Mitteilungen des Landrates

20

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

24

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.11.2023

Details

Ende
18:28 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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