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Rat

Donnerstag, 21. November 2013 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (35)

1

Niederschrift

2

8. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Umstrukturierung der RW Holding AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

ÖPNV-Pauschale

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Stellenplan 2014

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Entwurf des Haushaltes 2014; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des HSP

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6.1

Anpassung der Generalpachtverträge

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6.2

Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.3

Einbringung von Grundstücken in die EWMG

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.4

Stadtbibliothek Blücherstraße 6

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6.5

Beratung Etat 2014: Interkulturelle Familienbibliothek

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.6

Entwurf Haushalt 2014; Antragsbuch Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.7

Entwurf Haushalt 2014; Antrag FWG-Ratsfraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.8

Entwurf des Haushaltess 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 015 040 010

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Regelungen über Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Wahlvorschlag zur Wahl eines stellv. Mitglieds des Widerspruchsausschusses des Niersverbandes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

GGS Wickrath - Anpassung Regelzügigkeit und Aufgabe Standort Orffstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Sanierung von Außensportanlagen

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

13

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem LVR

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Sportausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Verlängerung des Vertrages psychosoziale Betreuung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Leistungsvereinbarung mit der Frauenberatungsstelle

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Satzung Bürgerbegehren

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Sachstand Planungsablauf der Gesamtschule Stadtmitte Aachenerstraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

19

Bebauungsplan Nr. 747/O - Stadtbezirk Ost - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Handlungskonzept Wohnen für Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Kündigung GEM-Vertrag

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

22

Nachnutzung des JHQ

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

23

Ausschreibung für Betrieb der Tiefgarage Marktplatz Rheydt

Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse

24

Umbesetzungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Umbesetzung Beirat Jobcenter

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Inklusion und Menschenrechte: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Mönchengladbach

Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse

27

Anfragen und Mitteilungen

Gremien

Details

Ende
17:45 Uhr

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