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Ausschuss für Umwelt und Planung

Donnerstag, 15. Februar 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (22)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 22.11.2023

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 22.11.2023

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der in die Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt und Planung fallenden Beschlüsse

4.

European Climate Adaptation Award (eca) - Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm a) Beschluss Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm - Teil 1 b) Beschluss Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm - Teil 2 c) Beschluss klimapolitischer Leitlinien für die Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Lärmaktionsplan - Umgebungsrichtlinie, 4. Runde a) 1. Planberatung b) Beteiligung der Öffentlichkeit c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Kenntnisnahme

6.

Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses an der Caspar-Müller-Straße, Ortsteil Roitzheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses an der Arloffer Straße, Ortsteil Kirchheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Bauantrag zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Billig Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Bauantrag zur Errichtung eines Mobilfunkmastes in der Gemarkung Kuchenheim, Flur 16, Flurstück 11, Ortsteil Kuchenheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Bauantrag zur Errichtung einer Waldkita im Bereich Eulenhecker Weg/Talsperrenstraße, Ortsteil Kirchheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

46. FNP Änderung OT Euskirchen (Solarpark bei Euenheim) a) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit b) Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

12.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 154 OT Euskirchen, Solarpark bei Euenheim a) Erneute Planberatung b) Änderung des Geltungsbereiches c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 Abs. 1 BauGB d) Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

13.

48. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen, Bereich City Süd (Neues City-Forum) a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

49. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich City-Süd, Parkhaus a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Kenntnisnahme

15.

Bebauungsplan Nr. 156, Ortsteil Euskirchen, Bereich City-Süd, Parkhaus a) 1. Planberatung b) Aufstellungsbeschluss c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Kenntnisnahme

16.

44. Flächennutzungsplanänderung Euskirchen im Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Tannenau und Nideggener Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB f) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB g) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Bebauungsplan Nr. 3/Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Tannenau und Nideggener Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB e) Satzungsbeschluss f) Einheimischenmodell für den BP 3, Ortsteil Frauenberg g) Straßenbenennung (Vorschläge)

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

18.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.02.2024

Details

Ende
20:22 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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