Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 06. Februar 2024 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (40)
Regularien
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 28.11.2023
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit (gemeinsame Sondersitzung mit dem Ausschuss für Bürgerdienste öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden)
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Situation Geflüchtete - mündl. Bericht
Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht
Obdachlosigkeit - Forderung der Wohlfahrtsverbände - mündl. Bericht
Schaffung einer zentralen Organisationseinheit für Integration und Vielfalt - Programme für Vielfalt und Toleranz stärkenhier: z. K. aus dem Rat
Nachtrag: 30.01.2024 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 06.02.2024 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 06.02.2024 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: nicht beschlossen
Trägerübergreifende Angelegenheiten
SGB-II-Leistungen EU2-Migranten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Sozialamts
Vorstellung European-Homecare GmbH - mündl. Bericht/Präsentation
AndersSozial Dortmund e.V. - Eingabe aus dem ABöAB
Männerübernachtungsstelle - Eingabe aus dem ABöAB
Männerübernachtungsstelle - Stellungnahme aus der letzten Sitzung
Dortmund-Pass - mündl. Bericht
Schulbegleitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.01.2024 Projekt "Get in! Fit für den Konsumalltag in Dortmund"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückreisehilfen für EU2-Migranten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nicht beglichene Zahlungen an Pflegeeinrichtungen in Dortmund
Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interimsvergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtungen zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in den Liegenschaften Weiße Taube 54 für den Zeitraum 01.12.2023 bis 31.12.2024 und Altenderner Str. 54 für den Zeitraum 15.12.2023 bis 31.12.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Obdachlose Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahren in Dortmundhier: Antwort aus dem AKJF für den ASAG z. K.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Gesundheitsamts
Beauftragung einer Szeneerhebung (der Antrag lag bereits zu den vorherigen Sitzungen vor)
Ergebnis: vertagt
Situation am Drogenkonsumraum, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterbringung psychisch kranker Straftäter oder noch nicht straffälligen Personen, von denen eine Eigen- oder Fremdgefährdung ausgeht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zahnärztliche Reihenuntersuchungen: Sachstand und Perspektiven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
Sachstand Prostitution, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Analyse zur Bezahlbarkeit von Wohnraum in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge / Anfragen
Migration in das Dortmunder Sozialsystem
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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