Kreistag
Mittwoch, 06. März 2013 um 15:05 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (41)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer der Ausschüsse für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl von Schöffen/innen und Jugendschöffen/innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung eines Mitgliedes in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung eines Mitglied des Aufsichtsrats der Regiobahn GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31.12.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Verzeichnis der über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ermächtigungsübertragungen von 2012 nach 2013 im Rahmen des Jahresabschlusses 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kreishaushalt 2013
Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über die Haushaltssatzung 2013 mit ihren Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimapartnerschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunales Integrationszentrum/ Integrationskonzept
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Inklusion (Antrag der CDU- und der FDP-Kreistagsfraktionen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderung der Ausstattung von Fachräumen des Berufsbildungszentrums Neuss-Weingartstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs am Berufsbildungszentrum Dormagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsame Beschulung von Auszubildenden am Berufsbildungszentrum Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eigenvermarktung von Elektronik-Schrott
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Chancengleichheitsplanes mit Frauenförderplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtstellenplan 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
EU-Konzessionsvergaberichtlinie
Antrag der CDU- und FDP- Kreistagsfraktionen zum Thema "EU-Konzessionsvergaberichtlinie" vom 06.02.2013
Absatz 1 des Antrages der CDU- und FDP- Kreistagsfraktionen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Absatz 2 des Antrages der CDU- und FDP- Kreistagsfraktionen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion über den ursprünglichen Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen abzustimmen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Kreisgruppe Unabhängige Linke Liste zum Thema "Wasserversorgung" vom 05.02.2013
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Windenergie
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Für ein kreisweites Windenergiekonzept" vom 27.02.2013
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Einsetzung einer/eines Klimaschutzbeauftragten" vom 25.02.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Teilnahme am Projekt Ökoprofit NRW" vom 25.02.2013
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Entwicklung eines ganzheitlichen Konzeptes zur ambulanten Versorgung alter, kranker und/oder behinderter Menschen im Rhein-Kreis Neuss" vom 25.02.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Gemeinsam aufbrechen – der Rhein-Kreis Neuss auf dem Weg zur Inklusion" vom 25.02.2013
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Projekt: Jungen in sozialen Berufen" vom 25.02.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Einrichtung eines Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung und regionale Zusammenarbeit" vom 25.02.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema "Ringen" vom 27.02.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Bergschäden
Anfragen
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Investive Maßnahmen an Kreisgebäuden zur CO²-Emmissionsreduzierung, LED-Beleuchtung, Steuer- und Regelungstechnik" vom 01.03.2013 und Antwort der Verwaltung
Einwohnerfragestunde
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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