Stadtrat
Donnerstag, 17. September 2020 um 18:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt
Tagesordnung (25)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Bericht des Bürgermeisters
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Verlängerung der Optionserklärung für die Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG)
Zulassung von Online-Fraktionssitzungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung zur Betreuung von Kindern in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
Neubau der Feuerwache Ochtrup hier: Beratung und Beschlussfassung
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 'Baugebiet südlich des Jückweges' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 'Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
Anträge und Anfragen
Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 27.08.2020 zur Förderung der Breitbandversorgung bisher nicht geförderter Haushalte ('graue Flecken')
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Sachstand Entwicklung nördliche Laurenzstraße
Amprion - Kampfmitteluntersuchung
SAD Ochtrup - Baugrubenaushub
Spielplatz Luise-Hensel-Straße
Überdachung der Seebühne
Nutzung des alten Schreinereigebäudes
Instandsetzung der Gehwege nach Glasfaserausbau
Ausbau Bahnhofstraße, hier: Sachstand Mutter-Kind-Parkplätze
Ausbau von Stadtstraßen, hier: Jückweg
Ausbau der südlichen Bahnhofstraße, hier: Aufstellen der Mülleimer
Mögliche Anmietung von Räumen im künftigen Rathaus durch die VerbundSparksse Emsdetten·Ochtrup
Sommerfrostschäden im Außenbereich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.11.2020 · 295.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
- Adresse
- Gronauer Str. 1
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