Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 09. November 2015 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (42)
Übergeordnete Angelegenheiten
Verleihung des Ehrenrings an Dr. Carsten Gerhardt, Wuppertalbewegung e. V.,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Flüchtlingssituation - Aktionsplan Integration Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Elektrofahrzeugen im städtischen Fuhrpark
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.07.2015 - Elektrofahrzeuge im städtischen Fuhrpark
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Minderung der Verkehrslärmimmissionen am Boltenberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beantwortung der Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Minderung der Verkehrslärmimmissionen am Boltenberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Antrag gem. § 24 GO NRW zur Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen
Fraktionsanträge
Keine Verlegung des Lehrbetriebs der Förderschule Hufschmiedstraße
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Prüfauftrag: Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Änderung der Entgeltordnung der Stadtbibliothek
Ergebnis: abgesetzt
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten/Einführung eines ZooAbos und online-Tickets
Ergebnis: abgesetzt
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Troxler-Schule Wuppertal e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2014 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 311 - Rädchen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungssatzung „Kernbereich Heckinghausen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung "Freiraumprogramm Talachse" vom 10.10.2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Schmachtenbergweg im Bereich der westlichen und östlichen Stichstraße - Abweichungssatzung Schmachtenbergweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Schulentwicklung für die weiterführenden Schulen in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Freibad Mählersbeck - Förderantrag Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes (ZIP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Besetzung Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Begleitkommission für den Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss der Bundesagentur für Arbeit Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten des Oberbürgermeisters
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.11.2015
Gremien
Details
- Ende
- 17:37 Uhr
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