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Bezirksvertretung 4

Mittwoch, 16. Februar 2022 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Tagesordnung (44)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/008/2021 vom 17.11.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Beschluss Hochhausrahmenplan

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Projektes "Gesamtschule Aldekerkstraße mit Dreifachsporthalle in der Aldekerkstraße 17-25"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Bauvoranfrage, Baldurstraße 28 - Errichtung eines Dreifamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bauantrag, Hansaallee 11c - Errichtung einer E-Ladestation

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Lohengrinstraße 18 - Beseitigung eines Wohnhauses im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Kaiser-Friedrich-Ring 34 - Beseitigung eines Gebäudes im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Kaiser-Friedrich-Ring 35 - Beseitigung eines Gebäudes im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bauvoranfrage Luegallee 55a- Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern sowie einer Tiefgarage und Erweiterung eines Supermarktes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Rück- oder Ausbau der Radhauptwege im Stadtbezirk 4, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Schließung der B7 Abfahrt an der Benediktusstraße und Folgemaßnahmen, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Welche Sperrungen des Rheinalleetunnels stehen noch an?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Verändert die rege Bautätigkeit der letzen Jahre den Charakter unseres linksrheinischen Stadtteils - halten Grün- und Sportflächen mit der Bevölkerungsentwicklung noch Schritt?, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Entmietung Mehrfamilienhaus Leostraße 11, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Schleichende Zulassung von Schleichverkehr in der Schanzenstraße, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Stillstand Baustelle Lotharstraße/Euskirchener Straße, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Parkraum schaffen durch Quartiersgaragen, Anfrage der CDU-Fraktion

20

Verkehrslärm Übergang B7 zur A52 Nähe Ökotop Heerdt - wann kommen die innovativen Konzepte?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Gibt es Möglichkeiten, dass das Verteillager an der Luegallee 5 unterbunden bzw. reguliert werden könnte?, Anfrage der

22

Luftfilteranlagen an linksrheinischen Schulen, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Wo bleibt der Lärmschutz an der Brüsseler Straße?, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Brückenerneuerung B7 ab der Schiessstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Lärmschutz an der B7 in Höhe des Ökotops, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel

26

Übertragung von Bezirksvertretungssitzungen, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Getränkehandel Benediktusstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

28

Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Übergabe der Spielanlage auf dem Schulhof der Grundschule Salierstraße durch eine Schenkung des Verein der Freunde und Förderer der Don-Bosco-Montessori-Schule e.V., Salierstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Verkehrsplanung / Pendlerströme sinnvoll lenken - das linksrheinische Düsseldorf entlasten, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

34

Begrünung und Wiederaufforstung im Stadtteil Heerdt - Bereich B7 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Liste B) Sonstige Gebäude

Ergebnis: abweichend beschlossen

35

Endlich eine Sitzbank an der Bushaltestelle Barbarossaplatz ermöglichen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Bänke provisorisch wieder aufstellen im Heerdterhof-Garten, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Jetzt Tempo 30 für die Düsseldorfer Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

38

Auf- und Abfahrten am Brückenanschluss Heerdter Dreieck öffnen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

39

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2019 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Zwei Bänke zum Ausruhen in der Schiessstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Freigabe des Fußweges Krefelder Straße ab der Kreuzung Böhlerstraße in Richtung Nikolaus-Knopp-Platz für Radfahrende

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Verkehrssituation in Heerdt nach Fertigstellung der Anschlussstelle Heerdter Lohweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.02.2022

Details

Ende
17:23 Uhr

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