Rat
Mittwoch, 19. Dezember 2012 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (55)
Niederschrift
Hauptversammlung Städtetag
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung Bestellung SSK
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Lärmschutzbeirat
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mittelbare Beteiligung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Außerplanmäßige Bereitstellung Haushaltsmittel
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2013
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2013; Haushaltssatzung einschl. Anlagen u. Fortschreibung des HSP
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012
Ergebnis: Kenntnisnahme
Abfallentsorgung Mönchengladbach / Vorlage 2742/VIII
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kündigung Entsorgungsvertrag / Vorlage 2741/VIII
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Siebzehnter Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fünfzehnter Nachtrag Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Dreizehnter Nachtrag Abfallsatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fünfunddreißigster Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Achtzehnter Nachtrag KanalbenutzungsgebührenO/Fünfter Nachtrag KKA
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Aufhebungssatzung Jagdsteuer
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Bereitst. üpl. HHmittel wirtschaftl. Altenhilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sechster Nachtrag Parkgebührenordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Satzung abweichende Erhebung von Gebühren AVerwGebO NRW
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sperrzeitverordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Organisation Krankentransport
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Standortverlagerung der Förderschule Hardt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweiter Nachtrag Tarif Benutzung Sportanlagen und Schulen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Tarif für die Hallenbäder der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Nachträge Museen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Erster Nachtrag Benutzungsordnung Stadtbibliothek
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verabschiedung SEP 6 - Primarstufe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verabschiedung SEP 6 - Sekundarstufe I
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen Frauenhäuser
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Aufgabe des städtischen Jugendfreizeitheims Mülfort
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung des Vertrages über die Wahrnehmung von Betreuungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit AWO Familienservice gGmbH, Diakonischem Werk und Bistum Aachen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung des Vertrages über die Wahrnehmung von Betreuungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
1. Änderung eines Teilbereiches des BP 232/II - Stadtbezirk Nord - Hardt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 741/N - Stadtbezirk Nord - Stadtteil Eicken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Veränderungssperre Humboldtstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Veränderungssperre Stresemannstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 730/W - Stadtbezirk West
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Maßnahmen zum Schutz vor Überflutung der Talstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Finanzierung Archäologische Zone/Jüdisches Museum Köln
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung Vergabeausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umbesetzung Kulturausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kostentransparenz bei Beschlüssen der Ausschüsse und des Rates
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Umbesetzung Verbandsversammlung des Niersverbandes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen
Mitteilung von Beigeordneten Dr. Fischer zum 8. Schulrechtsänderungsgesetz
Mitteilung von Oberbürgermeister Bude zur Konversionsvereinbarung mit der BImA
Anfrag von RH Püllen zu Angeboten der OGATA
Gremien
Details
- Ende
- 19:12 Uhr
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