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Bauausschuss

Donnerstag, 01. Dezember 2022 um 17:00 Uhr Städtisches Gymnasium, Forum

Tagesordnung (26)

1.

Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort Neesen/Lerbeck

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltung

2.

Sanierung Grundschule Barkhausen 2. BA

Ergebnis: Einstimmig, keine Enthaltungen

3.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2022

4.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

6.

Aufhebung der Gebührensatzungen „Gewässerunterhaltung Süd und Nord“

Ergebnis: Einstimmig

7.

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

6. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.

25. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

Umweltfreundliche Aufrüstung der Kläranlage Möllbergen

Ergebnis: Einstimmung, 5 Enthaltungen

13.

Ergebnis der Energieanalyse für die Kläranlage Möllbergen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14.

Bekanntgaben

15.

Anträge und Anfragen

16.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2022

17.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

18.

Bekanntgaben

19.

Anträge und Anfragen

20.

Beschaffung von Fahrzeugen

Ergebnis: Einstimmig

21.

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup; hier: Gewerbegebiet Holtrup

22.

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

23.

Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" in Porta Westfalica-Barkhausen

Ergebnis: Keine Abstimmung

24.

Information über Vergaben

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Details

Ende
21:13 Uhr
Adresse
Hoppenstraße 48

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