Stadtrat
Donnerstag, 18. Juli 2013 um 18:30 Uhr Gaststätte "Zum Kapellenhof" Durchgeführt
Tagesordnung (21)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Bericht des Bürgermeisters
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2010
Festlegung der Schutzziele für die Erstellung des neuen Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Ochtrup nach § 22 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG NRW) sowie Anträge der Fraktionen im Rat der Stadt Ochtrup
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Ochtrup
Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Ochtrup vom 26.02.1988 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 24.07.1992
Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 'Sonderbaufläche Ecke Brook-/Laurenzstraße' hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Beteiligung gem. § 13 Abs. 2 Ziffer 2 und 3 BauGB
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Anträge und Anfragen
Ausbau eines Wirtschaftsweges unter Kostenbeteiligung des Anliegers
Antrag der Fraktion 'Bündnis 90/Die Grünen' vom 16.07.2013 auf barrierefreien Zugang zu allen Sitzungsorten
Verschiedenes
Radtour des Landrates des Kreises Steinfurt
Aufzug Hauptschule
Spielplatz Kleiberweg/Meisenstraße
Jugendparlament
Vergütung OGS-Kräfte
Bebauung Laurenzstraße, hier: Präzedenzfall
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.08.2013 · 183.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:50 Uhr
- Adresse
- Dorfstr. 15
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