Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 01. Dezember 2015 um 18:04 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (23)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
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4
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016, Änderung/Ergänzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath und des zugehörigen Straßenverzeichnisses
beschlossengeändert beschlossen
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5
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016
beschlossengeändert beschlossen
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6
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Neufassung der Satzung zur Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung)
beschlossengeändert beschlossen
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8
Frauenförderplan der Stadt Herzogenrath hier: Fortschreibung und Bericht
beschlossengeändert beschlossen
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9
Prüfung der Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Informationen und Anfragen
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11
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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12
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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13
Flüchtlingssituation in der Stadt Herzogenrath; hier: Anmietung eines weiteren Objektes zur Unterbringung von Flüchtlingen
nicht öffentlich
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14
Nichtausübung Rückkaufrecht Gelände MABV
nicht öffentlich
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15
Rückerwerb von Wohnbauflächen im Zentrum Herzogenrath-Mitte
nicht öffentlich
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16
Green Solar Herzogenrath GmbH hier: Projekt Hochfeld
nicht öffentlich
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17
Beteiligungen der enwor - energie & wasser vor Ort GmbH an Solar- und Windparkgesellschaften hier: Anpassung der Gesellschaftsverträge nach § 113 Abs. 3 GO NRW
nicht öffentlich
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18
Kauf der Berninger Software GmbH durch die regio iT und Beteiligung der Stadt Herzogenrath an der "Votemanager-Anwender- Gemeinschaft e.V."
nicht öffentlich
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19
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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19.1
Auftragsvergabe zum Kauf einer neuen Software für den Bereich 1.4 Brandschutz und Rettungswesen
nicht öffentlich
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19.2
Auftragsvergabe zum Kauf von Sepura Digitalfunkgeräten zum Verbau in die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr Herzogenrath
nicht öffentlich
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19.3
Flüchtlingssituation in der Stadt Herzogenrath; hier: Anmietung eines weiteren Objektes zur Unterbringung von Flüchtlingen
nicht öffentlich
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20
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:57 Uhr
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