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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 01. Dezember 2015 um 18:04 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (23)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

  4. 4

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016, Änderung/Ergänzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath und des zugehörigen Straßenverzeichnisses

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 5

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 6

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Neufassung der Satzung zur Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 8

    Frauenförderplan der Stadt Herzogenrath hier: Fortschreibung und Bericht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 9

    Prüfung der Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Informationen und Anfragen

  11. 11

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  12. 12

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  13. 13

    Flüchtlingssituation in der Stadt Herzogenrath; hier: Anmietung eines weiteren Objektes zur Unterbringung von Flüchtlingen

    nicht öffentlich

  14. 14

    Nichtausübung Rückkaufrecht Gelände MABV

    nicht öffentlich

  15. 15

    Rückerwerb von Wohnbauflächen im Zentrum Herzogenrath-Mitte

    nicht öffentlich

  16. 16

    Green Solar Herzogenrath GmbH hier: Projekt Hochfeld

    nicht öffentlich

  17. 17

    Beteiligungen der enwor - energie & wasser vor Ort GmbH an Solar- und Windparkgesellschaften hier: Anpassung der Gesellschaftsverträge nach § 113 Abs. 3 GO NRW

    nicht öffentlich

  18. 18

    Kauf der Berninger Software GmbH durch die regio iT und Beteiligung der Stadt Herzogenrath an der "Votemanager-Anwender- Gemeinschaft e.V."

    nicht öffentlich

  19. 19

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  20. 19.1

    Auftragsvergabe zum Kauf einer neuen Software für den Bereich 1.4 Brandschutz und Rettungswesen

    nicht öffentlich

  21. 19.2

    Auftragsvergabe zum Kauf von Sepura Digitalfunkgeräten zum Verbau in die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr Herzogenrath

    nicht öffentlich

  22. 19.3

    Flüchtlingssituation in der Stadt Herzogenrath; hier: Anmietung eines weiteren Objektes zur Unterbringung von Flüchtlingen

    nicht öffentlich

  23. 20

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:57 Uhr

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