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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 25. Mai 2021 um 17:00 Uhr Gymnasium Gerresheim Am Poth 60 (Aula)

Tagesordnung (57)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 11.05.2021 eingegangene Fragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 23.03.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Bauantrag Rennbahnstraße 24 - Erweiterung des vorhandenen Anbaus des Clubgeländes sowie Errichtung eines zweiten Anbaus- - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Gräulinger Straße 15 - Bauantrag für vorübergehende Aufstellung einer Containeranlage für das Marie-Curie-Gymnasium -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Projekt Grafenberger Allee zwischen Ivo-Beucker-Straße und Altenbergstraße, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schlüterstraße / Arbeitsagentur und begleitende Maßnahmen -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

4.4

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Öffentlichkeitsbeteiligung zum Hochhausrahmenplan

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Baumschutz und Neupflanzungen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Vortrag zur Veloroute „Nord-Süd, Route Ost“ - Antrag der Bezirksvertreter Herr Heuter (SPD-Fraktion), Herr Klein (CDU-Fraktion) und Herr Kiel (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

100 Jahre Max Kratz, Aufstellung der Sonnenbadenden im Ostpark - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Glasfaseranschluss der Grundschulen im Stadtbezirk 7 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.5

Nachbesserung der Internetanschlüsse in den Klassenräumen der Gutenberg-Grundschule, Grafenberger Allee - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Benutzungspflicht Radweg Mauresköthen aufheben - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.7

Neues Spielhaus auf Spielplatz an der Düssel - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.8

Hinweisschild zum Fußweg Richtung Wildpark/Rennbahn - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Markierung für Radfahrer auf der Isenburgstraße - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE Linke.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Tempo 30 auf der Graf-Recke-Straße - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Zustand des Stadtwalds im Stadtbezirk 7 und alternative Mountain-Bike-Strecke - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.12

Einrichtung von drei Parkplätzen mit zeitlicher Begrenzung - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Trinkwasserbrunnen an der Gutenbergstraße - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.14

Baumpflanzungen im Rahmen des "Stadtbaumkonzeptes" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Haltestelle Heinrich-Könn-Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.16

Verbesserung der Radverkehrsführung an der Kreuzung Zamenhofweg/Bertastraße/Siedlerweg - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.17

Aufwertung der Bolzkäfige Eisenacher Weg / Weimarer Weg - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.18

Sachstandsbericht zur Begrünung der Parkanlage "Alter Gerresheimer Friedhof" - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.19

Einrichtung einer Schnellbuslinie Flughafen – Ratingen – Knittkuhl – Hubbelrath – Erkrath – Gerresheim - Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.20

Fußgängerverkehre an der Höherhofstraße an Gleis 3 sicherer gestalten - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.21

Dauerleihgabe der Plastik „Sonnenanbeterin“ im Stadtbezirk 7 ausstellen - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.22

Gehwegparken Heyestraße 76 legalisieren - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.23

Bolzplatz / Sportmöglichkeiten für Jugendliche - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Erwerb des Kasernengeländes „Bergische Kaserne“ durch die Stadt Düsseldorf - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Sportanlage - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.3

Denkmalwert des Trinkwasserspeichers "Auf der Hardt" - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Mörger (Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: vertagt

6.4

Straßenbauarbeiten Metzkauser Straße, Gerresheim - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen

7.1

Raumlüfter in Grundschulen - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Abholzungen im Naturschutzgebiet am Gallberg - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Durchfahrt Anliegerstraße Hallesche Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: vertagt

7.4

Aktueller Stand des Baugenehmigungsverfahrens des Geländes Villa Sohl - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kiel (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Sicherheit auf dem Gelände „Villa Sohl“ schaffen und Frieden in der Nachbarschaft - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kiel (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Verkehrssituation Höherhofstraße/Heckteichstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.7

Kanalbauarbeiten Höherhofstraße/Paulinenstraße/Flaschenstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Verkehrssicherheit Glashüttenstraße / Rampenstraße / Heckteichstraße / Höherhofstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7.9

Parkplätze Quellenbusch - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.10

Umbau Haltestelle Pöhlenweg - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: vertagt

8

Informationsvorlagen

8.1

Bauvorhaben "Klotzbahn 4, 4a, 4b, 6, 8" - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Wegeausbesserung Spazierweg Friedrich-Wilhelm-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Abholzung Fußweg Am Dernkamp entlang Teich und Sumpfgebiet Pillebach - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Platz für Jugendliche in Gerresheim schaffen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Verlängerung des Linksabbiegefahrstreifens Simrockstraße-Vautierstaße (B7) - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Shared Space auf der Hülsmeyerstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.05.2021

Details

Ende
19:00 Uhr

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