Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr

Öffentlicher Teil

Abberufung eines Schriftführers/ Bestellung eines Schriftführers

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Verkehrssituation vor Schulen im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag der WiN-Fraktion auf Überprüfung, ob es aufgrund der Verkehrssituation vor Kitas zu Gefährdungen kommt sowie ggf. unter Einbeziehung der zuständigen Polizeidienststelle Maßnahmen zur Entschärfung zu ergreifen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion auf Installation eines Spiegels Kindter-/Ecke Riether Straße in Schaag.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen7 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 27.08.2019 auf Änderung der Vorfahrtsregelung auf dem Bahnradweg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen10 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Antrag der FDP Fraktion auf Einrichtung einer Einbahnstraße auf einem Teilstück der Straße An der Stadtmauer in Nettetal-Kaldenkirchen.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen7 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Antrag der WIN-Fraktion auf Einrichtung eines Verkehrsspiegels auf der Friedrichstraße gegenüber der Ein-/ Ausfahrt des Ochsenpfuhls

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen6 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bürgerantrag auf Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht auf der Kölner Straße, Friedrich-, Post- und Bahnhofstraße in Nettetal-Kaldenkirchen.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bürgerantrag vom 19.09.2019 auf Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf der Kempener Straße / Färberstraße ab der Kreuzung Burgstraße / Süchtelner Straße / Marktstraße bis zur Kreuzung Steegerstraße in der Nähe des Amtsgerichtes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen10 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Antrag der Schulkonferenz der GGS Lobberich zur Verkehrssituation auf den Schulwegen zur Gemeinschaftsgrundschule Lobberich

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Ergänzung des Stellenplanes 2020: Zusätzliche Stellen für Feuerwehrgerätewarte

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Vorberatungen zum Haushaltsentwurf 2020; Informationen über die zum Haushalt angemeldeten Investitionsvorhaben

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Anfrage der WIN-Fraktion zur Verkehrssituation am Wylreweg

Mitteilungen der Verwaltung

Vergabeangelegenheiten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Vergabeangelegenheiten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Vergabeangelegenheiten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Vergabeangelegenheiten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung