Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 17.04.2012

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 17.04.2012

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Siriusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Europaplatz

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung von Grundstücksteilflächen im OT Kuchenheim, Rheinbacher Weg, groß: ca. 1.330 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 3.200 m² großen GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer insgesamt 5.428 m² großen und teilbebauten GE-Grundstücksfläche im IPAS, Schneppenheimer Weg, bei gleichzeitigem Verzicht auf die eingetragenen Rückübertragungsrechte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 1.215 m² großen GE-Fläche im EURO-Park West, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 1.050 m² großen GE-Fläche im EURO-Park West, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 35 dagegen, 3 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 2.572 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.255 m² großes GE-Grundstück im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Personalangelegenheiten

Bestellung von Frau Diplom-Betriebswirtin Gabriele Simon zur Betriebsleiterin des Stadtbetriebes Technische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Erbschaft Kurt Binner

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 20.06.2012

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2011/2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Konjunkturpaket II - Schlussbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ermächtigungsübertragungen 2011/2012 des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ernennung eines stellvertretenden Leiters der Feuerwehr der Kreisstadt Euskirchen unter gleichzeitiger Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) in der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 9, 1. Änderung/ Ortsteil Flamersheim, für den Bereich nördlich der Christian-Schäfer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 98, 2. Änderung/ Ortsteil Euskirchen im Bereich zwischen Pappelallee und Am Mitbach a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Beschluss zur Änderung nach Auslegung d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 2, 1. Änderung, Ortsteil Rheder, im Bereich Diamantstraße / Hasenhecke a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 74, 2. Änderung/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Roitzheimer Straße, Rudolf-Diesel-Straße und Philipp-Reis-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 50 a, 4. Änderung im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufstellung einer Satzung (Ergänzungssatzung) über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Niederkastenholz gem. § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB. a) Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Billig

Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltungen

Kindergartenbedarfsplanung hier: U3 Ausbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung