Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 11.07 und 28.07.2017

Eingaben an den Rat

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern; hier: Eingabe Nr. 9/2017 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umfrage und Informationsveranstaltung bezügl. der Realschule; hier: Eingabe Nr. 10/2017 der Bürgerinitiative "Freunde der Realschule"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Errichtung von Buswartehäuschen im Ortsteil Praest an der B 8; hier: Eingabe Nr. 8/2017 vom SPD-Ortsverein Praest/Vrasselt/Dornick

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Wahl eines Beigeordneten; hier: Aufhebungsverfügung des Landrates des Kreises Kleve vom 06.09.2017 Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 14. Änderungsatzung zur Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.06.2001

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bereitstellung überplanmäßiger investiver Auszahlung für die Baumaßnahme "Gesamtschule Emmerich am Rhein“; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beitritt des Kreises Heinsberg zur Niederrhein Tourismus GmbH und entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung eines Kuratoriumsmitgliedes für die Stiftung St. Willibrordus-Spital Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufhebung Sperrvermerk Personalkosten "Innenstadt-Hausmeister“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Gewährung eines freiwilligen Zuschusses zu den Sanierungskosten des Bodenbelages in der Kindertageseinrichtung Elterninitiative Löwenzahn

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Platzgestaltung Neumarkt; hier: Beschluss zur Umgestaltung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Aktualisierung des Einzelhandelskonzeptes; hier: Kenntnisnahme sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorlage des Jahresabschlusses der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zum 31.012.2016 mit zugehörigem Prüfungsbericht und Verwendungsnachweis

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stärkung der Wirtschaftsförderung und Einrichtung eines Sondervermögens; hier: Gemeinsamer Antrag der CDU- und BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Entgeltordnung für die Turnhallen der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XXIV/2017 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anträge an den Rat

Antrag auf einen regelmäßigen Projektstatusbericht Gesamtschule; hier: Antrag Nr. XV/2017 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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