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Bezirksausschuss I - Innenstadt

Mittwoch, 21. Juni 2023 um 17:00 Uhr Pfarrsaal Sankt Pius

Tagesordnung (28)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

4

Radschnellweg RS 5 im Bereich Langemarckstraße und Stresemannallee

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Ersatzneubau der Brücke über den Nordkanal an der Stadthalle

Ergebnis: zurückgezogen

6

Jülicher Straße, Knotenpunkt Dreikönigenstraße / Schorlemer Straße: Umwandlung von drei Pkw-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Attraktivierung des Bereiches zwischen Konvent und Meererhof

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

8

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Neugestaltung des Platzbereiches zwischen Viktoriastraße und Rheydter Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Neugestaltung des Platzes Batteriestraße 7 und des angrenzenden „Hafenboulevards“

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

10

Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Packstation für das Dreikönigenviertel

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

10.1

Anfrage des s.B. Ritters betr.: Selikumer Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Akteulle Situation in der Grünpflege - mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Bericht der Bezirksbeamten der Kreispolizeibehörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Haushaltskonsolidierung: Bericht über die geplante Umsetzung zum Rückbau v. Spielplätzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Einführung von Pflegestandards für den Bereich der Grünflächenpflege: hier Zeitschiene zum weiteren Ablauf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Erweiterung Bewohnerparken - Pilotprojekt Stadionviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Ergebnisse zur Evaluation der Bezirksausschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Bericht aus Rat und Fachausschüssen zu Angelegenheiten des Bezirks

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Ergebnisse zu Vorschlägen und Anregungen des Bezirksausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Einwohner*innenfragestunde

21

Formalien, Wahlen usw.

22

Beschlussempfehlungen an den Rat

23

Empfehlungen an Fachausschüsse

24

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

25

Anträge

26

Anfragen

27

Informationen der Verwaltung und Austausch zu Angelegenheiten des Bezirks

28

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.06.2023

Details

Ende
18:40 Uhr

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