Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Dentalcenter südlich Kirchweg" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Aussetzung der Elternbeitragspflicht im Zuge des Betretungsverbotes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung

Ergebnis: Einstimmig

Antrag v. Verein "Hilfe für Flüchtlinge e.V." Kommunale Initiative "Sichere Häfen"

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen 3 Enthaltungen

Petition des Rates der Stadt Porta Westfalica an den Petitionsausschuss des Landes-tags Nordrhein-Westfalen bzw. Resolution des Rates der Stadt Porta Westfalica an die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen gegen die Sperrung des Wolfsschluchtweges in Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Enthaltung

Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Ergebnis: Einstimmig

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig

Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2017

Ergebnis: Einstimmig

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2017

Ergebnis: Einstimmig

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2019

Ergebnis: Einstimmig

3. Änderung der Elternbeitragssatzung

Ergebnis: Einstimmig

Grundschule Hausberge - Heizungsanlage

Ergebnis: Einstimmig

Bildung eines Arbeitskreises ÖPNV

Erweiterung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport um ein beratendes Mitglied aus der Stadtschulpflegschaft

Ergebnis: Einstimmig

Vorstellung der Bürgerstiftung

Umbesetzung von Ausschüssen

Umbesetzung CDU-Fraktion

Umbesetzung FDP-Fraktion

Umbesetzung SPD-Fraktion

Anträge und Anfragen

Antrag Ratsmitglied Becker (Bündnis 90 / Die Grünen)

Weitere Vorgehensweise Digitalisierung

Einwohnerzahlen auf Homepage

Sachstand Ausbau der B482

Flächenkauf Siedlung Mühlenbach

Parkplatz Fuchsgrund an der B 482

Sachstand Spielplatzsanierung

Umsetzung der Maßnahmen Kaiserstraße

Probleme Vergabestelle des Kreises MInden-Lübbecke

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.02.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.02.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Neubau der Kindertageseinrichtung am Sprengelweg

Erschließung von Gewerbegrundstücken im Ortsteil Barkhausen

Ankauf von Straßenerweiterungsflächen im Ortsteil Barkhausen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Dentalcenter südlich Kirchweg" - Durchführungsvertrag

Anträge und Anfragen

Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus Hausberge

Termin Arbeitskreis ÖPNV

Fehlende Sitzungsorte

Organigram über Aufgabenbereiche IT und KRZ

Bekanntgaben

Interessenbekundungsverfahren

Ergebnis: Verweis in die Sitzung des Rates am 22.06.2020

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG