Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 20. Dezember 2010 um 16:03 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (77)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr zu den städtischen Mitgliedschaften in Vereinen und den damit verbundenen Kosten
Ergebnis: vertagen
Kritik des Bundesrechnungshofes an der Ein-Euro-Arbeitsplatzvergabe
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage des Stadtverordneten Schnorr
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Situation des Wuppertaler Sport-Vereins nach der Rücktrittsankündigung von Friedhelm Runge / Immaterielle Hilfe durch die Stadt Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage des Stadtverordneten Schnorr vom 26.11.2010
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht CBL-Vertrag Wupperverband
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
CBL-Vertrag Wupperverband - Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE.
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kosten von Gutachten
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2010
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Moscheevereine in Wuppertal / Internetdarstellung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage des Stv. Schnorr vom 02.12.2010
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Zukunft des (Bezirks-)Jugendrates
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zukunft des (Bezirks-)Jugendrates zur Sitzung des Rates der Stadt am 20.12.10
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Winterdienst in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Wuppertaler Schauspielhaus erhalten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderungsantrag zu Drs. VO/1001/10 "Wuppertaler Schauspielhaus erhalten"
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Dringlichkeitsantrag - Resolution Ausbau der L419 jetzt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution Gemeindewirtschaftssteuer
Ergebnis: abgelehnt
Ansprechpartnerin für Alleinerziehende
Ergebnis: abgelehnt
Einführung Arbeitsgruppe "Bergische Kooperation"
Ergebnis: abgelehnt
Offenlegung von Vorstandsgehältern
Ergebnis: abgelehnt
"Pro Wettbewerb im Strommarkt" - Sachstand bei WSW
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Regelmäßige Unterrichtung über Döppersberg-Umbau
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Änderungsantrag zu VO/0131/10 - Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion
Ortsrecht
Abweichungssatzung Hütter Buschstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung Rheinstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung Clausenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und des Winterdienstes sowie die dazu erhebende Gebührensatzung ab dem 01.01.2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung und Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Oberdachlosen der Stadt Wuppertal (1. Änderungssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung der Eröffnungbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Wuppertal zum 01.01.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplanung KIJU 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2011 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2011 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2011 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des GMW für das Geschäftsjahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Übertragung von Entsorgungspflichten nach § 16 (2) KrW-/AbfG an die AWG mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 460 - Einern -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1144 - Friedrich-Ebert-Str. / Multiservicecenter -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1135 - Am Schaffstal -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1132 - Vogelsangstraße / Wilhelm-Raabe-Weg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Änderung des Regionalplanes im Bereich Lichtscheid
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Gemeinsame Beschulung verschiedener IT-Bildungsgänge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "Betriebsassistent/in im Handwerk" gemäß APO BK Anlage A
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss eines auf dem Gebiet der Stadt Schwelm liegenden Grundstücks an die Kanalisation der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Möblierung in der Innenstadt Elberfeld
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zu VO/0929/10 Möblierung in der Innenstadt Elberfeld
Ergebnis: vertagen
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung von Staatszuweisungen in der Stadt Wuppertal von September 2009 bis Januar 2010"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Handlungsprogramm Demografischer Wandel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Sachstandsbericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Öffnungszeiten von Schulhöfen der Schulen mit Ganztagsangebot
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Berufung eines Mitgliedes mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Trägerversammlung der ARGE Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 03. bis 05. Mai 2011 in Stuttgart
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 12: Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.12.2010
Gremien
Details
- Ende
- 19:34 Uhr
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