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Rat

Mittwoch, 04. Mai 2016 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (19)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.03.2016

4

Bürgerbegehren Frage der Initiatoren: 'Soll der Bürgermeister der Stadt Gladbeck beauftragt werden, die zur A 52 mit Bund und Land getroffene Vereinbarung rückgängig zu machen?'

5.a
5.b

Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion DIE LINKE -

6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2016 hier: Außerplanmäßiger Bedarf im Produkt 15.01.02 (Standort- und Strukturentwicklung), Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

7

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit von der Stadt Gladbeck auf die Stadt Herten

8

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19.05.2009 (Wegfall der Befristung)

9

Bebauungsplan Nr. 166 Gebiet: Mottbruchhalde hier: Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre

10

Baugebiet Grabenstraße „Roter Turm“ hier: Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Schlachthofgelände „Am roten Turm“ in Gladbeck

11

Bebauungsplan Nr. 165, Gebiet: Grabenstraße „Roter Turm” hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

12

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

13

Mitteilungen des Bürgermeisters

14

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
15

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
16

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 10.03.2016

Nicht-öffentlich
17

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
18

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.05.2016 · 236.2 KB

Gremien

Details

Ende
17:29 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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