Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 28. Mai 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (65)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.04.2019
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3
Besetzung von Gremien
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3.2
Besetzung von Gremien; hier: Vertretung im Umlegungsausschuss und Ordentliches Mitglied in der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.1
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum; Antrag FDP-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2019/3826-01: Konzepte Bezahlbarer Wohnraum Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10
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4.1.1
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum; Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag 2019/3826-01-01: Konzepte Bezahlbarer Wohnraum Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10 / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
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4.1.2
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum / FDP-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, BOB zu TOP 4.1
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Kompetenzzentrum Wasserstoff in Osnabrück - Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Nahverkehrszüge mit Wasserstoffantrieb für Osnabrück / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
4.3.1
Nahverkehrszüge mit Wasserstoffantrieb für Osnabrück / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.3
beschlossenungeändert beschlossen
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4.4
Gleichbehandlung aller Osnabrücker Schulen - Sanierungsstau an der BBS Schölerberg beseitigen - SPD-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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4.4.1
Gleichbehandlung aller Osnabrücker Schulen - Sanierungsstau an der BBS Schölerberg beseitigen - SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe zu TOP 4.4
beschlossenungeändert beschlossen
- 4.5
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4.6
Radverkehr stärken - Infrastruktur ausbauen - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG-Piraten, Die Linke
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2019/3967: Radverkehr stärken - Infrastruktur ausbauen - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG-Piraten, …
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4.6.1
Radverkehr stärken - Infrastruktur ausbauen - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG-Piraten, Die Linke (TOP 4.6) - geänderte Fassung
beschlossenungeändert beschlossen
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4.7
Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2019/3973: Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.7)
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4.7.1
Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken - Änderungsantrag Gruppe UWG und Piraten
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2019/3973-01: Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken - Änderungsantrag Gruppe UWG und Piraten - Tischvorlage
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4.7.2
Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke (TOP 4.7) - geänderte Fassung
beschlossenungeändert beschlossen
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4.8
Kongress 'Sichere Häfen. Leinen los für kommunale Aufnahme' - SPD-Fraktion
zurückgezogen - 4.9
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4.9.1
Frauenhaus - Änderungsantrag Gruppe UWG und Piraten
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2019/3969-01: Frauenhaus - Änderungsantrag Gruppe UWG und Piraten - Tischvorlage
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5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.2
- 5.3
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5.4
Strategische Ziele 2021 bis 2030
zur Kenntnis genommen -
5.4.1
Strategische Ziele 2021 bis 2030 - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.4
beschlossengeändert beschlossen
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5.4.2
Strategische Ziele 2021 bis 2030 - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.4 (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
beschlossengeändert beschlossen
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5.5
Teilnahme am Förderantrag "Smart Cities made in germany" des Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort
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7.1
Absichtserklärung des Rates der Stadt Osnabrück zur Sicherstellung der Zweitligalizenz des VfL Osnabrück für die Saison 2019/2020
beschlossengeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2019/3882-01: Absichtserklärung des Rates der Stadt Osnabrück zur Sicherstellung der Zweitligalizenz des VfL Osnabrück für die Saison…
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7.1.1
Absichtserklärung des Rates der Stadt Osnabrück zur Sicherstellung der Zweitligalizenz des VfL Osnabrück für die Saison 2019/2020; geänderte Vorlage -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.1
zur Kenntnis genommen -
8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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9.1
Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Bebauungsplan Nr. 451 - Theodor-Heuss-Platz - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Bebauungsplan Nr. 634 - Nördlich Nahner Weg (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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13.1
Einführung eines Kultursemestertickets
beschlossenungeändert beschlossen
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13.1.1
Einführung eines Kultursemestertickets (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17
Ausschussberichte
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Johannisstraße - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.1.1
Johannisstraße - SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.2
Regenrückhaltebecken in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.2.1
Regenrückhaltebecken in Osnabrück / Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/3954-01: Regenrückhaltebecken in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung
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18.3
Inklusive Spielplätze - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
18.3.1
Inklusive Spielplätze - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/3978-01: Inklusive Spielplätze - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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18.4
Sind professionelle Feuerwerke auf Privatveranstaltungen grundsätzlich jederzeit erlaubt? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
18.4.1
Sind professionelle Feuerwerke auf Privatveranstaltungen grundsätzlich jederzeit erlaubt? - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2019/3994-01: Sind professionelle Feuerwerke auf Privatveranstaltungen grundsätzlich jederzeit erlaubt? - Anfrage Fraktion Bündnis 90…
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19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte
zur Kenntnis genommen -
19.2
Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG - Haseuferweg Wachsbleiche / Turnerstr.
zur Kenntnis genommen -
19.3
Fördermittel Wifi4EU in Höhe von 15.000€
zur Kenntnis genommen -
19.4
Bürgerentscheid zur Wohnungsgesellschaft; aktueller Stand
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
258.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
- Adresse
- Markt
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