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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 28. Mai 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (65)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.04.2019

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung des Umlegungsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Besetzung von Gremien; hier: Vertretung im Umlegungsausschuss und Ordentliches Mitglied in der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  7. 4.1

    Konzepte Bezahlbarer Wohnraum; Antrag FDP-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 4.1.1

    Konzepte Bezahlbarer Wohnraum; Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2019/3826-01-01: Konzepte Bezahlbarer Wohnraum Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10 / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
  9. 4.1.2

    Konzepte Bezahlbarer Wohnraum / FDP-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, BOB zu TOP 4.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.2

    Kompetenzzentrum Wasserstoff in Osnabrück - Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.3

    Nahverkehrszüge mit Wasserstoffantrieb für Osnabrück / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  12. 4.3.1

    Nahverkehrszüge mit Wasserstoffantrieb für Osnabrück / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.4

    Gleichbehandlung aller Osnabrücker Schulen - Sanierungsstau an der BBS Schölerberg beseitigen - SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4.4.1

    Gleichbehandlung aller Osnabrücker Schulen - Sanierungsstau an der BBS Schölerberg beseitigen - SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe zu TOP 4.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 4.5

    Wohnungsgesellschaft - Gruppe UWG und Piraten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 4.6

    Radverkehr stärken - Infrastruktur ausbauen - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG-Piraten, Die Linke

    zur Kenntnis genommen
    • Antrag VO/2019/3967: Radverkehr stärken - Infrastruktur ausbauen - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG-Piraten, …
  17. 4.6.1

    Radverkehr stärken - Infrastruktur ausbauen - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG-Piraten, Die Linke (TOP 4.6) - geänderte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.7

    Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
    • Antrag VO/2019/3973: Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.7)
  19. 4.7.1

    Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken - Änderungsantrag Gruppe UWG und Piraten

    zur Kenntnis genommen
    • Antrag VO/2019/3973-01: Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken - Änderungsantrag Gruppe UWG und Piraten - Tischvorlage
  20. 4.7.2

    Anstrengungen für kommunale Klimapolitik verstärken - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke (TOP 4.7) - geänderte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 4.8

    Kongress 'Sichere Häfen. Leinen los für kommunale Aufnahme' - SPD-Fraktion

    zurückgezogen
  22. 4.9

    Frauenhaus -Antrag der FDP-Fraktion-

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 4.9.1

    Frauenhaus - Änderungsantrag Gruppe UWG und Piraten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  25. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  26. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.2

    Jubiläumsjahr Justus Möser 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.3

    Radverkehrsprogramm 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.4

    Strategische Ziele 2021 bis 2030

    zur Kenntnis genommen
  30. 5.4.1

    Strategische Ziele 2021 bis 2030 - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.4

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 5.4.2

    Strategische Ziele 2021 bis 2030 - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.4 (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 5.5

    Teilnahme am Förderantrag "Smart Cities made in germany" des Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  34. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

  35. 7.1

    Absichtserklärung des Rates der Stadt Osnabrück zur Sicherstellung der Zweitligalizenz des VfL Osnabrück für die Saison 2019/2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/3882-01: Absichtserklärung des Rates der Stadt Osnabrück zur Sicherstellung der Zweitligalizenz des VfL Osnabrück für die Saison…
  36. 7.1.1

    Absichtserklärung des Rates der Stadt Osnabrück zur Sicherstellung der Zweitligalizenz des VfL Osnabrück für die Saison 2019/2020; geänderte Vorlage -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.1

    zur Kenntnis genommen
  37. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  38. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  39. 9.1

    Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 9.2

    Bebauungsplan Nr. 451 - Theodor-Heuss-Platz - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 634 - Nördlich Nahner Weg (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  43. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  44. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  45. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  46. 13.1

    Einführung eines Kultursemestertickets

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 13.1.1

    Einführung eines Kultursemestertickets (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  49. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

  50. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  51. 17

    Ausschussberichte

  52. 18

    Beantwortung von Anfragen

  53. 18.1

    Johannisstraße - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  54. 18.1.1

    Johannisstraße - SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  55. 18.2

    Regenrückhaltebecken in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  56. 18.2.1

    Regenrückhaltebecken in Osnabrück / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  57. 18.3

    Inklusive Spielplätze - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  58. 18.3.1

    Inklusive Spielplätze - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  59. 18.4

    Sind professionelle Feuerwerke auf Privatveranstaltungen grundsätzlich jederzeit erlaubt? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  60. 18.4.1

    Sind professionelle Feuerwerke auf Privatveranstaltungen grundsätzlich jederzeit erlaubt? - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  61. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  62. 19.1

    Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte

    zur Kenntnis genommen
  63. 19.2

    Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG - Haseuferweg Wachsbleiche / Turnerstr.

    zur Kenntnis genommen
  64. 19.3

    Fördermittel Wifi4EU in Höhe von 15.000€

    zur Kenntnis genommen
  65. 19.4

    Bürgerentscheid zur Wohnungsgesellschaft; aktueller Stand

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:05 Uhr
Adresse
Markt

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