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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 14. September 2021 um 17:00 Uhr Gymnasium Gerresheim Am Poth 60 (Aula)

Tagesordnung (78)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 31.08.2021 eingegangene Fragen

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Vorstellung des Beigeordneten Herrn Jochen Kral und des neuen Dezernates für Mobilität

4.2

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 07/007 - Glasmacherviertel - Weiteres Vorgehen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.3

Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 02/013 - Metro Campus

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.4

Neubau eines Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien, Radeberger Straße, Stadtbezirk 7 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Kölner Tor 30 - Beseitigung eines Gebäudes mit Ladenlokal, der rückwärtigen Lagerflächen und Atelier im Bereich einer Erhaltungssatzung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Nachtigallstraße 5a - Beseitigung einer Lagerhalle im Bereich einer Erhaltungssatzung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Bauantrag Torfbruchstraße 46 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Bauvoranfrage An der Leimkuhle 10 - Errichtung von Geschäftsräumen für einen Verein -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Klimaanalyse 2020 - mündlicher Vortrag von Frau Cardeneo -

4.10

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (3. Pflanzsaison)

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.11

Der Klimawandel hat Auswirkungen auf die Bäume – Bedeutung und Konsequenz für den Baumbestand in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.12

Verwendung von Haushaltsmitteln - Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Straßenbenennung "Karl-Ludwig-Resch-Weg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.14

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - Schulen (Haushalt 2021)

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.15

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.16

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Tempo 30 Zone Wittelsbachstraße / Hardtstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Abstellflächen Lastenfahrräder einrichten - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Falkenberg (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.3

Kauf von 4 Endgeräten (Tablets) für die Kita und Förderungszentrum Diepenstraße 28 - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Falkenberg (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

5.4

Radfahren entgegen Einbahnstraße in der Geibelstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Einrichtung eines Parkplatzes Ludenberger Straße 64 - 88 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.6

Maßnahmen zum Verkehrsmanagement in der Hardtstraße nach Wohnraumverdichtung in der Ludenberger Str. 15 und 17 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.7

Entschärfung des Konflikts zwischen Rad- und Fußverkehr an der Grafenberger Allee von Nr. 401 bis 413 - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Erläuterung für nach Frauen benannte Straßen an Straßenschildern - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Aufstellungsfläche zu E-Scooter - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

5.10

Versammlung zwischen Betroffene der Hochwasserkatastrophe und Verwaltung - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.11

Instandsetzung der wassergebundenen Decke an der Düssel - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Neunzig (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

5.12

Großeinsatz der Polizei auf der Benderstraße am 21.08.2021 - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Neunzig (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

5.13

Verbesserungen an der geplanten Fahrradstraße Gutenbergstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.14

Verbesserungen an vorhandenem Bolzplatz Ludenberger Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Durchfahrt Anliegerstraße Hallesche Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.16

GAT Bergische Landstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.17

Zebrastreifen Schulweg „KGS Unter den Eichen“ - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.18

E-Scooter - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6

Anfragen

6.1

Sportanlage - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.2

Denkmalwert des Trinkwasserspeichers "Auf der Hardt" - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Mörger (Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Straßenbauarbeiten Metzkauser Straße, Gerresheim - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.4

Parkplätze Quellenbusch - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Warnampel Gleisüberquerung Am Wallgraben/Haltestelle „Gerresheim Rathaus“ - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.6

Radverkehr Rolander Weg im Bereich des Waldes - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kiel (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Baustraße Rotthäuser Weg im Landschaftsschutzgebiet - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Hochwasser (1. Anfrage) - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Hochwasser (2. Anfrage) - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Hochwasserschäden in öffentlichen Einrichtungen, Schulen und Kindertagesstätten - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Neunzig (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Straßenbauarbeiten Metzkauser Straße II - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.12

Vorwarnungen zur Wetterlage 14./ 15. Juli 2021 - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Sirenenwarnsystem im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Ampelanlagen Sulzbachstraße/Torfbruchstraße sowie Torfbruchstraße/ Cosmos Sports - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7

Informationsvorlagen

7.1

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 7 im Jahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Geschwindigkeitsanzeigentafel Hardtstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Vergrößerung der Baumscheiben von Straßenbäumen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Aufwertung der Bolzplätze Eisenacher Weg/Weimarer Weg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Zustand des Stadtwalds im Stadtbezirk 7 und alternative Moutain-Bike Strecke - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Baumpflanzungen im Rahmen des "Stadtbaumkonzeptes" - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Vortrag zur Veloroute "Nord-Süd, Route Ost" - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Bücherschrank Apostelplatz - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.01.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.10

Abfallbehälter am Neusser Tor - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.11

Recyclinghof - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.03.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.12

Neues Spielhaus auf Spielplatz an der Düssel - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.13

Weg entlang Pillebach (von Kleineforstweg bis Am Backesberg) - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.14

Metzkauser Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.15

Fahrradfreundliche Gleise für die Heyestraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.16

Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr, hier: Speestraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.17

Instandsetzung Bürgersteig Katharinenstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.18

Situation für Radfahrer Diepenstraße/Dreherstraße verbessern - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.19

Umstellung von Parkbänken am Wallgraben und Austausch der Abfallbehälter - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 10.11.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.20

"Essbare Stadt" bei Spielplatzgestaltungen mitberücksichtigen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.21

"Runder Tisch Elterntaxis" - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.12.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.22

Baumpflanzungen am Gerresheimer Friedhof - Informationsvorlagen zum Beschluss der BV 7 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.23

Blühwiesen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.09.2021

Details

Ende
20:30 Uhr

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