Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 19. Mai 2010 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (23)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.04.2010
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 14.04.2010
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Antrag der Regionalkonferenz Porta Süd zur Nutzung des Forums im Schulzentrum Süd
Antrag des SuS Veltheim e.V.zur Nutzung der Karl-Krüger-Halle
Bürgerantrag zur kostenfreien Bereitstellung von Windelsäcken
Dritte Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: Vertagt
Erhöhung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.04.2010
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.04.2010
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Veräußerung einer bebauten Teilfläche eines städtischen Grundstückes im Stadtteil Eisbergen
Ergebnis: Einstimmig
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Antrag der FDP-Fraktion, den Haushaltskonsolidierungsprozess zu moderieren, zu begleiten und zu überprüfen
Bekanntgaben
Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: vertagt
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Holzhausen
Ergebnis: vertagt
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.05.2010
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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