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Rat der Stadt Neuss
Freitag, 27. September 2024 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (55)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neuss mit Anlagen für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Roisdorfer Straße: Sanierung Stichweg im Bereich der Häuser Nr. 29 und 29a
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bahnhofstraße, Lückenschluss im Bereich der Bushaltestellen Lövelinger Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 495 - Furth-Süd, Further Straße/ Josefstraße -
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Ortsmittelpunktkonzept I Gestaltungskonzept für die Ortsmittelpunkte - Erfttal, Grefrath und Barbaraviertel
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Klimaanpassungskonzept der Stadt Neuss
Ergebnis: verwiesen
Lärmaktionsplan der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses der Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN) zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bildung des Eigenbetriebes Stadtgrün Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Offene Kinder- und Jugendarbeit in Holzheim
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 24/25 ff
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Hilfen und Maßnahmen bei Prävention, Konsum und Abhängigkeit von illegalen bzw. neuen psychoaktiven Substanzen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses des Tiefbaumanagements der Stadt Neuss zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
1. Änderungssatzung zur Winterdienstsatzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
- entfällt -
Änderung der Sondernutzungssatzung und Standortkonzept bezüglich der Aufstellung von Altkleidersammelcontainern auf öffentlichen Verkehrsflächen
Ergebnis: zurückgezogen
Delegationsreise nach St. Paul vom 12. bis 17.10.2024
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Heimat-Preis 2024
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein- Westfalen am 11.12.2024 in Köln
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 104a betr.: Bewilligung von Zuschüssen für die außerunterrichtlichen Betreuungsangebote außerhalb der OGS im Primarbereich der Grundschulen sowie der Übermittagsbetreuung im Sek.I-Bereich
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen betr.: Bericht über geplante Schutzmaßnahmen für Bäume während Baumaßnahme Nordkanalallee
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Tierschutz betr.: Mieter vor Leistungssperren schützen, die vom Vermieter zu verantworten sind
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Heimatstube für Landsmannschaften erhalten
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler betr.: Resolution gegen das neue Kommunalwahlgesetz NRW
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktion Die PARTEI/Linke betr.: Schüleraustausch und Städtepartnerschaften fördern
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Bäderkonzept 2030 - Prüfung des Standortes Wendersplatz
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Nickel betr.: Vorkaufsrecht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Baumpflanzung in Pflanzgefäßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Reparaturarbeiten an der Erftbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Neugestaltung Grüner Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Sperling betr.: Zunahme von Parteien bzw. Wählervereinigungen im Stadtrat von Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Müller betr.: Sachstand Sanierung Konradbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Müller betr.: Sachstand Sanierung Spielplatz "Im Melchersfeld"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Spielplatz auf dem Platz am Niedertor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung und Zeitplan der Sanierung städtischer Kunstrasenplätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenbahnbedienung Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Einbringung Entwurf Haushalt 2025
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Bezirksausschuss IV - Holzheim
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Jugendhilfeausschuss
Bauausschuss
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.09.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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