Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW
Mittwoch, 18. Februar 2026 um 16:04 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (18)
Bestellung der Schriftführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern und sachkundigen Einwohnern
Angelegenheiten des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Zwischenbericht Winterdienst 2025/2026 - mdl. Bericht
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2026 des ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rettungswege - Berichterstattung - mdl. Bericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht über aktuelle Maßnahmen im Einwohnermeldeamt + Straßenverkehrsamt - mdl. Bericht
Haushaltsangelegenheiten
Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.10.2026 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses
Stadttaubenmanagement am Döppersberg - Sachstand Taubenhaus und Folgerungen aus dem aktuellen Falknereieinsatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses
Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.02.2026
Gremien
Details
- Ende
- 17:42 Uhr
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