mandari

Verbandsausschuss

Montag, 02. Dezember 2019 um 10:00 Uhr Sitzungszimmer 102 Durchgeführt

Tagesordnung (56)

1

Grundstücksangelegenheiten 223/12

Nicht-öffentlich
1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2020

1.2

Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2020

1.3

Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2020 Beratung und Beschlussfassung

1.4

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik – Kulturregionen Hellweg und Niederrhein hier: Beratung und Beschlussfassung 2019

1.5

Bericht der Regionaldirektorin über das Gespräch mit der Landesregierung Information über das Gespräch mit Herrn Staatssekretär Dammermann in Düsseldorf am 07. November 2019 über die weiteren Schritte zur Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr

1.5.1

Maßnahmen zum weiteren Verfahren des Regionalplans Ruhr

1.5.2

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Weiteres Vorgehen und geplante Inhalte der Abgrabungskonferenz

1.6

10. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe (GEP E-L), auf dem Gebiet der Stadt Haltern am See - Erweiterung eines Bereichs für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB)

1.7

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2

Grundstücksangelegenheiten 08/18

Nicht-öffentlich
2.1

Antrag auf Abberufung des Beigeordneten Martin Tönnes gem. § 16 Gesetz über den Regionalverband Ruhr i.V.m. § 71 Abs. 7 Gemeindeordnung NRW sowie Anordnung der sofortigen Vollziehung dieses Beschlusses gem. § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung

2.2

Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle für den Bereich III (Planung)

2.3

Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2020/2021

2.4.1

Anfragen der Fraktion zum Doppelhaushalt 2020/2021 und Antworten der Verwaltung

2.4.2

Anfragen der Fraktionen zur Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen und Antworten der Verwaltung

2.4.2.2

Antwort auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen

2.5.a

Änderung der Rechnungprüfungsordnung der Regionalverbandes Ruhr

2.6

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Wechsel im Aufsichtsrat

2.7

Aufnahme der Antony-Hütte als Ankerpunkt in die Route Industriekultur

2.8

Fortführung des Kooperationsvertrages Besucherzentrum Hoheward mit den Städten Herten und Recklinghausen

2.9

Weiterführung des Projektes Schiffsparade/KulturKanal nach 2020

2.10.1

Antrag der Fraktion Die Linke Agenda Klimaoffensive.RUHR - Modellprojekt für 2020 „Einrichtung einer auf Geodaten basierenden Vitalitätskartierung von Wäldern und Grünflächen“

2.11

Rahmennutzungskonzept zur Weiterentwicklung von Haldenstandorten in der Metropole Ruhr

2.11.1

Antrag der Fraktion Die Linke Rahmennutzungskonzept zur Weiterentwicklung von Haldenstandorten in der Metropole Ruhr Hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.12

IGA Metropole Ruhr 2027 - Modifizierung des Beschlusses zur Gründung der Durchführungsgesellschaft „Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH“ aufgrund aktueller Entwicklungen

2.13

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Erwerb der Geschäftsanteile der Wassersportschule Kemnade GmbH

2.14

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Maximilianpark Hamm GmbH – Zuschuss- und Finanzierungsvertrag 2020-2022

2.15

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Übernahme der Gesellschafteranteile der Stadt Hagen

2.16

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.17

Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2020/2021

2.18

Anfragen und Mitteilungen

2.18.1

Informationen über den aktuellen Stand zur Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung am 13.09.2020

2.18.2
3

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
47

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
48

Vorlagen aus dem Umweltausschuss vom 22.11.2019

49

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

50

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

51

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

52

Vorlagen des Regionalverband Ruhr / Planungsausschuss

53

Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2019

54

Vorlagen der Bezirksregierungen / Strukturausschuss

55

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

56

Vorlagen aus dem Umweltausschuss vom 20.09.2019

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.12.2019 · 221.8 KB

Details

Ende
11:35 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 6/ erste Etage

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz