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Ausschuss für Umwelt und Planung

Donnerstag, 09. Dezember 2021 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (25)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 28.10.2021

2.

Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Planung am 21.09.2021 und 28.10.2021

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

3.

Anfragen/Mitteilungen

4.

Bebauungsplan Nr. 150, Ortsteil Euskirchen, Daufenbachquartier, Bereich südwestlich des Bahnhofes a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

41. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Wüschheim (Solarpark Wüschheim) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

6.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Ortsteil Wüschheim (Solarpark Wüschheim) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Bebauungsplan Nr. 132/Ortsteil Euskirchen, für einen Teilbereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Gottlieb-Daimler-Straße, L 194 und Alfred-Nobel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Bebauungsplan Nr. 151, Bereich zwischen Mittelstraße und der ehemaligen Eisen-bahntrasse "An der Flutsch" a) Änderung der Planung mit 2 Alternativen b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Be-teiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange d) Auslegungsbeschluss e) Beteiligung der Öffentlichkeit f) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 6 dagegen, 2 Enthaltungen

9.

33. FNP Änderung, im Ortsteil Wißkirchen, Solarpark Veynau a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

10.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.4 Ortsteil Wißkirchen, Solarpark Veynau a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.v.m. § 12 BauGB

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

11.

Bebauungsplan Nr. 147, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich nördlich des Keltenrings und westlich der Straße "In den Herrenbenden" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Bebauungsplan Nr. 54, 5. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich der Vom-Stein-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss d) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB e) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke) a) Beschluss zu Vertragsinhalten des Städtebaulichen Vertrages b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB f) Satzungsbeschluss g) Straßennamen (Vorschläge)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Antrag zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung einer 3-gruppigen Kita in Euskirchen, Am Billiger Berg Hier: Vorstellung der Planung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Bauantrag zur Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes auf dem Maarpfad, Ortsteil Kuchenheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

ISEK Innenstadt a) Sachstand Maßnahmen b) Maßnahme Klostergarten

Ergebnis: Kenntnisnahme

18.

Bebauungsplan Nr. 3, Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Annostraße und Nideggener Straße Hier: Sachstand

Ergebnis: Kenntnisnahme

19.

Klimaschutzplan Euskirchen Hier: Zwischenbericht

Ergebnis: Kenntnisnahme

20.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.12.2021

Details

Ende
20:27 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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