mandari

Verbandsversammlung

Montag, 21. Juni 2010 um 10:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

4. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil, im Gebiet der Stadt Bergkamen - Niederlegung

1.2

Erste Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung - Stellungnahme der Verbandsversammlung als Regionalrat Ruhr

1.2.1

1. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung; Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 16.06.2010

1.2.2

Änderungsantrag zur Stellungnahme des RVR zur ersten Änderung des LEP Energie

1.2.3

Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen - Stellungnahme der Verbandsversammlung als Regionalrat Ruhr

1.3

Entwurf der Durchführungsverordnung zum Landesplanungsgesetz - Stellungnahme des RVR als Regionalplanungsbehörde

1.4

Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2009/2010 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten sowie c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen, incl. Modellprojekt 'Bürgerradwege'

1.5

Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2010 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.6

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006, Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Verwendung des Jahresüberschusses und Entlastung des Regionaldirektors des RVR für das Haushaltsjahr 2006

2.3

Abberufung und Bestellung der Leitung sowie der Prüferinnen und Prüfer im Referat Rechnungsprüfung

2.4

Statusbericht Bildung Metropole Ruhr: Erste Überlegungen zu einem Masterplan Bildungsmetropole Ruhr

2.5

Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen in NRW (Transparenzgesetz)

2.5.1

Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen in NRW (Transparenzgesetz) Antrag der Fraktion Die Linke. vom 09.06.2010

2.6

Beteiligungsbericht 2008 nach der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

2.7

Jahresabschlüsse zum 31.12.2009 der Beteiligungsgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Umweltzentrum Westfalen GmbH - Ruhrwind Herten GmbH - Seegesellschaft Haltern mbH - NFN NaturFreizeitverbund Niederrhein GmbH

2.8

Abschlussbericht zur Umsetzung sowie Fortschreibung des Frauenförderplanes

2.9

Regelmäßige Leistungsbilanz des RVR für seine Mitgliedskörperschaften Antrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2010

2.9.1

Regelmäßige Leistungsbilanz des RVR für seine Mitgliedskörperschaften Änderungsantrag der CDU vom 17. Juni 2010

2.10

Gremienumbesetzung

2.10.2
2.12

Anfragen und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.06.2010 · 104.5 KB

Details

Ende
12:35 Uhr
Adresse
Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss

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