Stadtrat
Donnerstag, 29. Februar 2024 um 18:00 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt
Tagesordnung (21)
Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteils
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Anregung einer Bürgerin und eines Bürgers gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vom 27.12.2023 bzw. vom 11.01.2024 zur Abschaltung der Straßenbeleuchtung
Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
Bestellung eines Vertreters der Stadt Ochtrup sowie seiner Stellvertretung in die Gesellschafterversammlung der Klärschlammverwertungsgesellschaft Steinfurt mbH (KVGST)
Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Rheine zur Sicherstellung der Wasserrettung bzw. Wasserbergung in der Stadt Ochtrup durch die Freiwillige Feuerwehr Rheine
3. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Ochtrup
Gestaltungsbeirat hier: Beschlussfassung über die Besetzung
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 d 'Baugebiet zwischen Rosenstraße und Heimstättenweg' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 'Baugebiet Altstadt' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 'Baugebiet Grüner Weg' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Nr. 34 c 'Baugebiet im Bereich Erich-Kästner-Straße' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Nr. 119 'Baugebiet Schulzentrum' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Nr. 120 'Baugebiet östlich der Lambertischule' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
111. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich PV-Freiflächenanlage Alt Metelener Weg hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
Bebauungsplan Nr. 111 'PV-Freiflächenanlage Alt Metelener Weg' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Anträge und Anfragen
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.04.2024 · 306.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
- Adresse
- Oster 238
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