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Ausschuss für Planung, Liegenschaften und Verkehr

Donnerstag, 25. Februar 2016 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (26)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Mitteilungen der Verwaltung

4.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

5.

Verkehrsrechtliche Änderungen im Historischen Ortskern Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

6.

42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Konzentrationszonen für Windenergieanlagen) 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 07.03.2013 und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss zum weichen Tabukriterium „Naturpark Schwalm-Nette“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7.

Satzung über örtliche Bauvorschriften gem. § 86 BauO NRW im Geltungsbereich des Bebauungsplans Wankum Nr. 18 – Gewerbegebiet südlich Kapellenweg –

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg) Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Bebauungsplan Wankum Nr. 18 – Gewerbegebiet südlich Kapellenweg – Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde („Holleshof“) 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 21 – Holleshof – 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:8 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

13.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 – Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:8 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

14.

Baugebiet "Alter Sportplatz Wankum" Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Norderweiterung der Abgrabung "Gelinter Heide" Ergänzende Stellungnahme

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

Evaluation des Gewerbeflächenpools Kreis Kleve

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:

17.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Hier: Rollator gerechte Gestaltung des Jungfernsteges

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18.

Anfragen der Ausschussmitglieder

19.

Schließung des öffentlichen Teils

20.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

21.

Mitteilungen der Verwaltung

22.

Vertragsangelegenheiten; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur Entwicklung des Sondergebietes "Holleshof"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

23.

Anfragen der Ausschussmitglieder

24.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.02.2016

Details

Ende
19:20 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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