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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 24. September 2026 um 15:02 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (134)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich3. Managementbericht 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.09.2026 Beantwortung einer Eingabe
Nicht-öffentlich2. Managementbericht 2026 | Anfrage des RM Dr. Neumann (aus der Sitzung vom 02.07.26)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Managementbericht 2026 | Anfrage des RM Dr. Neumann
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Managementbericht 2026 | Anfrage des RM Hillemann (aus der Sitzung vom 02.07.26)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Managementbericht 2026 | Anfrage des RM Hillemann
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2026 3. Managementbericht 2026
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund (aus der Sitzung vom 21.05.2026)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.09.2026 Nachfrage Gruppe FDP/Bürgerliste zum Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: eingebracht
Nachfrage Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei zum Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: eingebracht
Überbrückungsfinanzierung für in 2026 auslaufende Förderungen und Projekte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2026 Überbrückungsfinanzierung für in 2026 auslaufende Förderungen und Projekte
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 17.09.2026 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2026 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichAusgaben im Rahmen der Verwaltungs-IT (aus der Sitzung vom 02.07.26)
Ergebnis: eingebracht
Ausschreibung
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichBeauftragung
Nicht-öffentlichEvaluation
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichFörderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage MKK
Nicht-öffentlichBeantwortung MKK
Nicht-öffentlichZweiter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonnensegel Westfalenpark
Nicht-öffentlichFeststellung des Jahresabschlusses 2025 und Gewinnverwendung 2025 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bericht gemäß § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichKostenerhöhung zur Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Haushaltsbegleitbeschluss "Ermäßigung Bäder Sportwelt Dortmund, DO-Pass-Inhaber*innen", Rückgabe der nicht abgerufenen Mittel
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichIntegration des PCGK (aus der Sitzung vom 21.05.26)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Nicht-öffentlichIntegration des PCGK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichCorporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds (aus der Sitzung vom 02.07.26)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht
Nicht-öffentlichCorporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KSBG: Bestellung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichStädt. Seniorenheime Dortmund gGmbH (SHDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 17.09.2026 Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH (SHDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 24.09.2026 Beteiligungsangelegenheit | Anfrage des RM Schreyer
Nicht-öffentlichRevierpark Wischlingen GmbH: Parkpflegezuschuss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNeue kommunale Projektgesellschaft
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 17.09.2026 Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 17.09.2026 DOWERT Dortmunder Wertstoffgesellschaft mbH - hier: Einlage in die Kapitalrücklage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Liegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichLandwirtschaftliche Pachtflächen (aus der Sitzung vom 02.07.26)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Ausgangslage und weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit den zum Verkauf stehenden Immobilien im Brückviertel
Nicht-öffentlichNeubau der Overberg-Grundschule - hier: Priorisierung von Maßnahmen | Anfrage des RM Schreyer (aus der Sitzung vom 02.07.26)
Ergebnis: eingebracht
Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche
Nicht-öffentlichKonkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkauf eines städtischen Grundstücks
Nicht-öffentlichKonkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung Victor-Toyka-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung eines Erbabaurechtes
Nicht-öffentlichStadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV mit den Stadtbahnhaltestellen Ottostraße und Ofenstraße zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke; Sachstandsinformation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzung zur Vorlage "DO 2023 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - 1. Tätigkeitsbericht" (folgt im Nachversand)
Nicht-öffentlichNachtrag: 17.09.2026 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - 1. Tätigkeitsbericht/Übersicht zur Kostenschätzung
Nicht-öffentlichVerlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 23.09.2026 Ankauf eines unbebauten Grundstückes
Nicht-öffentlichErgänzung der Beratungsfolge um den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung (APOD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schragmüller-Grundschule, Castroper Str. 153, 44357 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 24.09.2026 Berichterstattung Mobilfunkmasten
Nicht-öffentlichGeschwister-Scholl-Gesamtschule, Haferfeldstraße 3-5, 44309 Dortmund; hier: Finanzierung zur Herrichtung von Außenanlagen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Max-Planck-Gymnasium, Ardeystraße 70-72, 44139 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 24.09.2026 Max-Planck-Gymnasium, Ardeystraße 70-72, 44139 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung | Anfrage der RM Waßmann und Suck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erstmalige Nachrüstung und Austausch investiver Komponenten bei Lichtsignalanlagen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Integriertes Handlungskonzept - Zentrale NordstadtKommunaler Entwicklungsfonds zur Reaktivierung von Problemimmobilien
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 24.09.2026 Integriertes Handlungskonzept – Zentrale Nordstadt Kommunaler Entwicklungsfonds zur Reaktivierung von Problemimmobilien
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 21.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Überweisung aus der BV Eving)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 24.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedarf Interim Brackel
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Brackel
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Brackel
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Brackel
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Eving
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Eving
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Hacheney
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 17.09.2026 IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen investiven Baumaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 17.09.2026 Archäologische Funde auf dem Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen, hierzu Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichErmittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 | Nachfrage des RM Kowalewski (aus der Sitzung vom 21.05.26)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht
Nicht-öffentlichErmittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 - Nachfrage Fraktion Die Linke + Tierschutzpartei aus der Sitzung vom 21.05.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen für das Jahr 2025 und Vorjahre | Anfrage des RM Dr. Neumann (aus der Sitzung vom 21.05.26)
Ergebnis: eingebracht
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichBeschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften | Anfrage des RM Mader (aus der Sitzung vom 21.05.26)
Ergebnis: eingebracht
Beendigung von Kaufvertragsverhandlungen
Nicht-öffentlichSachstand Kommunales Bürokratieabbauprogramm zur Entlastung der Dortmunder Wirtschaft (aus der Sitzung vom 21.05.26)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortführung einer Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichNachtrag: 24.09.2026 Sachstand Kommunales Bürokratieabbauprogramm zur Entlastung der Dortmunder Wirtschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung eines vergünstigten Senioren-Tickets ÖPNV (Deutschlandticket Rabatt) für Seniorinnen und Senioren ab 65 Jahre in Dortmund (Überweisung aus dem Rat vom 09.07.26)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuvergabe von Verträgen
Nicht-öffentlichSchulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 17.09.2026 Vergabe
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.09.2026 Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Überweisung aus der BV Eving)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Hörde; hier: Schulrechtliche Erweiterung und Verlagerung der Gesamtschule im Süden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 17.09.2026 Beschaffung
Nicht-öffentlichSchulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Brackel; hier: Schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 18.09.2026 Beschaffung
Nicht-öffentlichNeufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ausschussangelegenheit
Nicht-öffentlichWeiterentwicklung und Zukunftssicherung des KITZ.do
Ergebnis: einstimmig empfohlen
"Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus"
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 23.09.2026 "Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mobilfunk Nutzung und Anschluss an 5G/6G auf städtischen Immobilien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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