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Rat

Donnerstag, 11. April 2019 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (56)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

3.1

Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Urteil zum Wildtierverbot

Ergebnis: beantwortet

3.2

Anfrage aus akt. Anlass der Ratsfrau Krüger: umweltbelasteter Schutt

Ergebnis: beantwortet

3.3

Anfrage aktuell Rh Dr. Wlecke: Umzugsplanungen des Jüdischen Gymnasiums

Ergebnis: beantwortet

3.4

Anfrage aktuell Rh Dr. Wlecke: Vertrauenserschütterungen zwischen Fortuna Düsseldorf und der Stadt b

Ergebnis: beantwortet

3.5

Anfrage aktuell -Rf Krüger - Gutachten des TÜV-Rheinland zu den vom Abstellbahnhof Düsseldorf-Werste

Ergebnis: beantwortet

4

Anfragen

4.1

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Lebendfuttereinkäufe in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Gutachten bzw. Rechtsberatungen

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Home-Office-Offensive

Ergebnis: beantwortet

4.4

Anfrage CDU: Vorbeugender Brandschutz für städtische Gebäude und Einrichtungen

Ergebnis: beantwortet

4.5

Anfrage BÜ90/GRÜ: U-Bahnhof Flughafen ohne Kunst am Bau?

Ergebnis: beantwortet

4.6

Anfrage Rf Opelt-Mehr (Frauen-)Sicherheit, Sauberkeit und Service in den Altstadt-Parkhäusern

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.7

Anfrage Rf Opelt -Brand Messehalle

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.8

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Vermietungspraxis auf der Kiefernstraße

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.9

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Belegung von Sozialwohnungen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.10

Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Senioren, Pflegeheime und mangelnde Plätze

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.11

Anfrage der Ratsfrau Krüger: Vermehrtes Taubensterben am S-Bhf Friedrichstadt

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.12

Anfrage der Ratsfrau Krüger: Gehölzarbeiten in Stockum Nähe Eichenbruch und Goldregenweg

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.13

Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Vorfälle an Altweiber (1)

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.14

Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Vorfälle an Altweiber (2)

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.15

Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: FRIDAYS FOR FUTURE

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

NKF-Gesamtabschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Erweiterung und Umbau der Grundschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

KGS Florensstr., Erweiterung der Zügigkeit von 2 auf 3 Züge mit Neubau einer Mensa und

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Carl-Benz-Realschule, Lewitstraße 2, als Erweiterungsbau für Unterrichts- und Differenzierungsräum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Bedarfsbeschluss - Sanierung Fassade und Dachfenster des Lessing-Gymnasiums, Ellerstr. 84 - 94

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Haus für Kinder, Jugendliche und Familien Froschkönigweg - Bedarfsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Benennung des Kö-Bogen-Tunnel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Benennung des Rheinufertunnel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Änderung Verwaltungsgebühren Handwerkerparkausweise

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Freiwillige Leistungen für Geflüchtete in Ausbildung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Ausweitung der Öffnungszeiten der Zentralbibliothek

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Änderung der Satzung der unselbstständigen Carl und Ruth Lauterbach Stiftung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Verlängerung der Gültigkeit des Chancengleichheitsplans - Plan zur beruflichen Chancengleichheit von

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Beschlusskontrolle des Rates

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz - Neubesetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes in die Jury für den Förderpreis darstellende Kunst der L

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Abberufung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Rahmenkonzept ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29

Anträge

29.1

Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: RWE Aktien verkaufen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29.2

Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Zwei Vollzeitstellen für barriefr. Querungshilfen

Ergebnis: verwiesen

29.3

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag für Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29.4

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Unterstützung des ICAN-Städteappells gegen Atomwaffen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29.5

Antrag der Ratsfraktionen BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Aktions-Sonntag "Kostenfrei mit Bus und Bahn"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29.5.1

Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Aktions-Sonntag "Kostenfrei mit Bus und Bahn"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30

Namensänderung der Realschule Golzheim

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
18:11 Uhr

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