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Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 29. September 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (95)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben
Nicht-öffentlichFalsche Schulbau-Vergabe und Bauweise (Modulbau) in Dortmund
Falsche Schulbau-Vergabe und Bauweise (Modulbau) in Dortmund
Sicherheitsbedenken im Kreuzviertel
Sicherheitsbedenken im Kreuzviertel
Wohnsituation im Kreuzviertel
Wohnsituation im Kreuzviertel
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichBericht zum neuen Ordnungsbehördengesetz NRW
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichLINa-App: Lokaler Informationsmelder zum Nahraum
Nachhilfe mit BuT-Geldern | Anfrage des Herrn Rm Moritz Heller (L +T)
Nicht-öffentlichAusnahmegenehmigungen vom Taubenfütterungsverbot nach § 19 der Ordnungsbehördlichen Verordnung
Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch und Armutszuwanderung
Einsatz von Tasern im kommunalen Ordnungsdienst
KI-Überwachung gegen Müllsünder
Kommunikation und politische Begleitung im Krisenfall
Prostitution im Bereich der Dortmundere Innenstadt
Reduktionsstrategie für Tierversuchsanlagen im Dortmunder Stadtgebiet
Nachtrag: 22.09.2026 Halterpflichtenüberwachung und Durchsetzung bei den Bürgerdiensten
Informationen zu Kandidierenden bei Seniorenbeirats- und Integrationsratswahlen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
Nicht-öffentlichAuswirkungen des neuen Ordnungsbehördengesetzes NRW auf den Kommunalen Ordnungsdienst
Bürokratie zerstört Tradition – Warum muss der Lichtendorfer Martinsumzug ohne Pferd auskommen?
Digitale Parkraumkontrolle mittels Scan-Fahrzeugen – Umsetzung der neuen Rechtsgrundlage in Dortmund
Den Wilhelmsplatz retten – Alkoholverbot verhängen!
Einführung von WERO bei den Bürgerdiensten
Einsatz zusätzlicher Blitzeranhänger
Öffnungszeiten Bürgerdienste
Nachtrag: 22.09.2026 Öffnungszeiten Bürgerdienste
Sachstand doline
Nachtrag: 25.09.2026 Sachstand doline
Sachstand und Evaluation der Ordnungsverfügungen gegen wiederholtes aggressives Betteln
Nachtrag: 24.09.2026 Sachstand und Evaluation der Ordnungsverfügungen gegen wiederholtes aggressives Betteln
Sachstand Willkommensbroschüre
Sachstand zur organisatorischen Verortung des Kommunalen Lagezentrums
Schliefenanlage Dortmund
Nachtrag: 29.09.2026 Schliefenanlage Dortmund
Temporärer Entlastungsstandort kick west: Umfeldmaßnahmen umsetzen
Nachtrag: 29.09.2026 Temporärer Entlastungsstandort kick west: Umfeldmaßnahmen umsetzen
Nachtrag: 29.09.2026 Temporärer Entlastungsstandort kick west: Umfeldmaßnahmen umsetzen, Ergänzung
Vernichtung von Medikamenten in Rettungsdienstfahrzeugen
Nachtrag: 22.09.2026 Vernichtung von Medikamenten in Rettungsdienstfahrzeugen
Verträge für städtische Werbeflächen
Nachtrag: 25.09.2026 Verträge für städtische Werbeflächen
Verwarn- und Bußgelder durch das Ordnungsamt
Nachtrag: 22.09.2026 Verwarn- und Bußgelder durch das Ordnungsamt
Wiederbestellung ehrenamtliche*r Tierschutzbeauftragte*r Dortmund
Nachtrag: 22.09.2026 Wiederbestellung ehrenamtliche*r Tierschutzbeauftragte*r Dortmund
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.09.2026 "Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus"
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt
Nicht-öffentlichSatzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Verkaufsoffene Sonntage am 04.10.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hörde und am 08.11.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Lütgendortmund und Innenstadt West
Bürgerdienste
Bürgerdienste
Nicht-öffentlichFeuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichVorstellung des Jahresberichts 2025 der Feuerwehr Dortmund
Austausch der Telefonanlage der Feuerwehr Dortmund und Trennung der Kommunikationsbereiche „Gefahrenabwehr„ und „Verwaltung“
Nicht-öffentlichSachstandsbericht der Verwaltung zur aktuellen Situation und weiterer Vorgehensweise der Rettungsdienstgebührenkalkulation
Nicht-öffentlichRechtsamt
Rechtsamt
Nicht-öffentlichAmt für Migration
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Sicherheits- und Wachdienst DOS21
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Nachtrag: 22.09.2026 Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken
Nachtrag: 29.09.2026 Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
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