Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 01. März 2016 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (21)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Satzung über Liquiditätskredite (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Entwicklung eines Strukturkonzepts 2016-2020 hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Piraten Partei und FDP
zur Kenntnis genommen -
6
Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich der vierten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
beschlossengeändert beschlossen
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- 8
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9
Anträge nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" a) Integration von Flüchtlingen in die Gesamtschule Kohlscheid b) Intergration von Flüchtlingen in Kindertageseinrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Informationen und Anfragen
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11
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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12
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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13
Prüfung der Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft hier: Sachstandsbericht
nicht öffentlich
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14
Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Dornkaul
nicht öffentlich
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15
Verkauf eines Baugrundstückes "Auf den Heggen"
nicht öffentlich
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16
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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16.1
Zustimmung zu einem außergerichtlichen Vergleich MABV / Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
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16.2
Beschaffung einer Kompaktschlauchwaschanlage für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
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16.3
Beschaffung eines Einsatzleitwagens für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
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16.4
Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges, sowie eines Abrollcontainers Wasser-Schaum für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
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17
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:01 Uhr
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